17.09.2019 - 6 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cell...

Betriebsleiter Martin führt anhand des Ausschussprotokolls vom 13.09.2018 aus, dass die damals prognostizierte Gebührenhöhe für Schmutz- und Niederschlagswasser für das Jahr 2020 eingehalten werden kann. Somit solle die Schmutzwassergebühr wie geplant um 0,10 € auf 2,70 € erhöht werden und die Niederschlagswassergebühr konstant bei 0,76 € bleiben. Stadtbaurat Kinder macht seine hohe Wertschätzung für die Gebührenstabilität deutlich. Dies sei ein absolutes Qualitätsmerkmal und belege, dass hier gut gewirtschaftet und verantwortungsvoll mit den Geldern umgegangen werde. Es entstehe dadurch hohe Planungssicherheit. Weiter stellt Herr Martin die Prognoserechnungen für die Jahre 2021 bis 2022 vor. Für die Schmutzwassergebühr wird eine gleichbleibende Gebühr von 2,70 €/m³ prognostiziert. Die Niederschlagswassergebühr bleibt konstant bei 0,76 €/m². Abschließend erläutert Herr Martin noch die weiteren Positionen aus der Beschlussvorlage.

Der Betriebsausschuss empfiehlt entsprechend der Beschlussvorlage einstimmig:

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Celle.