12.11.2019 - 5 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erheb...

Die Verwaltung erläutert die Vorlage.

Frau Schrader (Die Grünen) fordert zum Verständnis eine genauere Erläuterung zu den steigenden Gebühren für die Straßenreinigung.

Herr Hanssen aus der Verwaltung begründet die Preiserhöhung mit der steigenden Verunreinigung der Straßen (Vermüllung). Der Aufwand für die Mitarbeiter steigt zunehmend, sodass die Mitarbeiter bei einem Ausfall nur mühselig mit der Säuberung hinterherkommen. Die Innenstadt wird für ein sauberes Erscheinungsbild 6 Tage die Woche gereinigt. Somit gehen die erhöhten Kosten mit dem steigenden Aufwand einher.

Abschließend erläutert Herr Timm aus der Verwaltung wie sich die Gesamtkosten im Betriebsabrechnungsbogen verteilen.

Die Vorlage BV/0260/19-1 wird einstimmig wie folgt empfohlen:

Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Celle.