12.11.2019 - 6 Haushalt 2020 - Produktkonten im Zuständigkeits...

Herr Frohnert aus der Verwaltung erläutert die Vorlage mithilfe einer Präsentation in der die wesentlichen Baumaßnahmen für das Jahr 2020 vorgestellt werden. Die Präsentation ist im Anhang beigefügt.

Frau Schrader (Die Grünen) fragt nach einer detaillierten Kostenaufstellung für die geplanten Maßnahmen.

Herr Hanssen aus der Verwaltung erläutert, dass die Kosten unter www.IKVS.de einsehbar sind.

Herr Wilhelms (SPD) beantragt, den Beschlussvorschlag von „Der AUVtD empfiehlt dem Rat, […]“ auf „Der AUVtD nimmt die dem Ausschuss zugeordneten Produkte des Teilergebnisplanes 2020 […] zur Kenntnis“ abzuändern.

Der Antrag wird bei 3 Zustimmungen, 3 Gegenstimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

Die Vorlage BV/0374/19 wird bei 4 Zustimmungen, 2 Gegenstimmen und einer Enthaltung wie folgt empfohlen:

Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und technische Dienste empfiehlt dem Rat, die dem Ausschuss zugeordneten Produkte des Teilergebnisplanes 2020 sowie die Maßnahmen des IV-Programmes, einsehbar unter www.IKVS.de (interkommunale Vergleichssysteme) in der beratenden Fassung zu beschließen.

Stadtbaurat Kinder regt nachträglich an, bezüglich der Formulierung des Beschlussvorschlages in den anderen Sitzungen eine Lösung zu finden.