06.02.2020 - 5 Bebauungsplan Nr. 156 der Stadt Celle "Steuerun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Do., 06.02.2020
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 63.3 Stadtplanung
- Ziele:
- Erfüllung der Aufgaben als Oberzentrum
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Verwaltung erläutert die Vorlage. Die LINKE/BSG-Fraktion fragt, ob für die bereits vorhandenen Vergnügungsstätten Bestandschutz bestehe. Dies wird von der Verwaltung bejaht.
Der Ausschuss gibt einstimmig folgende Beschlussempfehlung:
Beschlussvorschlag:
Die Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplans 156 der Stadt Celle „Steuerung von Vergnügungsstätten in der Innenstadt“ und die zugehörige Begründung wurden mit folgendem Ergebnis geprüft.
- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs.2 BauGB:
Der Stellungnahme Nr.1_IHK Lüneburg-Wolfsburg vom 02.10.2019 wird teilweise entsprochen.
- Öffentliche Beteiligung gemäß § 3 Abs.2 BauGB:
Es sind keine abwägungsrelevanten Stellungnahmen eingegangen.
Der Bebauungsplan Nr. 156 der Stadt Celle „Steuerung von Vergnügungsstätten in der Innenstadt“, Stand 28.11.2019 und die zugehörige Begründung werden als Satzung gem. §10 Abs.1 BauGB beschlossen.
Anlagen zur Vorlage
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