18.11.2020 - 9 Haushaltsplan 2021

Herr Falkenhagen erklärt, dass Herr Baacke den Ergebnishaushalt und Frau Thölke das Investitionsprogramm (IV-Programm) anhand einer Präsentation vorstellen werden.

Herr Baacke führt mithilfe des Interaktiven Haushaltes von IKVS in den Ergebnishaushalt ein. Er stellt nacheinander die einzelnen Dezernate, ihre wesentlichen Produkte sowie die wesentlichen Änderungen anhand einer Veränderungsliste als Tischvorlage vor.

Dezernat OB

Herr Baacke stellt den Teilergebnishaushalt 0 und seine wesentlichen Produkte vor. Weiterhin führt er die wesentlichen Veränderungen laut Veränderungsliste aus.

Herr Richter ergänzt die wesentlichen personellen Entwicklungen, die im Dezernat OB dargestellt werden. Herr Schoeps erkundigt sich, warum die Personalkosten in 2022 trotz avisierter Stellenmehrungen sinken würden. Herr Richter erklärt, man habe die Planzahlen aus der ursprünglichen Planung des Doppelhaushaltes lediglich fortgeführt und keine neue Personalkostenhochrechnung erstellt. In den Folgejahren näherten sich die Planzahlen dann aber wieder an.

Dezernat 1

Herr Baacke stellt den Teilergebnishaushalt 1 und seine wesentlichen Produkte vor. Weiterhin führt er die wesentlichen Veränderungen laut Veränderungsliste aus.

Herr Falkenhagen erkundigt sich, inwieweit Maßnahmen zur Digitalisierung berücksichtigt worden seien. Herr Baacke verweist auf das IV-Programm.

Dezernat 2

Herr Baacke stellt den Teilergebnishaushalt 2 und seine wesentlichen Produkte vor. Weiterhin führt er die wesentlichen Veränderungen laut Veränderungsliste aus.

Dezernat 3

Herr Baacke stellt den Teilergebnishaushalt 3 und seine wesentlichen Produkte vor. Weiterhin führt er die wesentlichen Veränderungen laut Veränderungsliste aus.

Frau Thölke fährt mit der Präsentation des IV-Programms fort. Sie erläutert dazu nur die Veränderungen zum 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 und geht insbesondere auf die in der Veränderungsliste aufgeführten Maßnahmen ein. Die Nettoneuverschuldung werde gegenüber der Planung bei Einbringung des Haushaltes um ca. 1,6 Mio. Euro reduziert.

Herr Schulze erkundigt sich nach dem Stand des Verkaufes der Altstädter Grundschule an den Landkreis Celle und bittet um Darlegung, wo dieser im IV-Programm abgebildet werde. Frau Thölke verweist auf Zeile 56 im Produkt 211000 Grundschulen. Des Weiteren fragt Herr Schulze nach den entsprechenden Fördermitteln. Herr Kinder ergänzt, die Mittel seien vom Bund zugesagt worden und man bereite gerade die Planungen vor.

Herr Müller bittet um Klarstellung, warum die Sanierung des Brandplatzes nicht im Rahmen des Sanierungsgebiets Altstadt erfolge. Herr Kinder erläutert, dass die Fördermittel einerseits gedeckelt seien und darüber hinaus nicht alle Maßnahmen und Standards förderfähig seien. Man habe daher einen zusätzlichen Ansatz für nicht förderfähige Kosten eingestellt.

Herr Falkenhagen erkundigt sich, ob mit Beschluss des Haushaltsplanes auch der Stellenplan beschlossen werde. Frau Mrotzek bestätigt dies.

Der Ausschuss empfiehlt mit 5 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen den Haushaltsplan 2021 zum Beschluss.