10.11.2020 - 4 Etat 2021; IKVS-Interaktiver Haushalt für die R...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Feuerschutzausschusses
- Gremium:
- Feuerschutzausschuss
- Datum:
- Di., 10.11.2020
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 32 Allgemeine Ordnung
- Ziele:
- Sicherstellung der Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr auf den jeweiligen Stand der Technik und Qualifizierung der Feuerwehr-Mitarbeiter; Zukunftsfähigkeit des ehrenamtlichen Brandschutzes sichern
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Stottmeier führt in den Teilhaushalt ein und stellt den Teilhaushalt in den einzelnen Positionen hinsichtlich wesentlicher Änderungen vor. Dabei geht Herr Stottmeier insbesondere auf die Entwicklungen im investiven Finanzhaushalt und die Entwicklung durch die geplanten Neubauten des Gerätehauses Westercelle und Groß Hehlen/ Vorwerk ein. Die CDU fragt nach, ob mit dem Haushalt alle Bedarfe der Feuerwehr gedeckt sind. Stadtbrandmeister Pöhland führt aus, dass die Feuerwehr beteiligt wurde und die notwendigen Maßnahmen mit der Verwaltung abgestimmt hat.
Der Ausschuss beschließt einstimmig die Empfehlung des Teilhaushaltes für den Verwaltungsausschuss und den Rat.
Beschlussvorschlag:
Die Mitglieder des Feuerschutzausschusses empfehlen, den Budgethaushalt 2 für das Jahr 2021, Produkt 126100 Brandschutz sowie das IV-Programm in der beratenen IKVS-Fassung durch den Rat beschließen zu lassen.