11.03.2021 - 4 Bekanntgabe einer Eilentscheidung: Genehmigu...

Betriebsleiter Martin erläutert die Eilentscheidung dieser überplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 110.000,- € für die Maßnahme.

Aufgrund der sofortigen Sanierungsbedürftigkeit des Kanals, wurden bereits 2019 Mittel im Haushalt der Stadtentwässerung eingestellt.

Der Projektstart musste allerdings aufgrund der Baumaßnahme „Äußerer Ring Bauabschnitt 3A und B“ (Knotenausbau Wehlstraße/Im Kreise/Fritzenwiese und Ausbau Nordwall) verschoben werden, da die Fuhsestraße als Teil der Verkehrsumleitung genutzt wurde.

Durch die Verschiebung der Maßnahme und der aktuellen Preissteigerung durch die Corona Pandemie, musste die Maßnahme neu bewertet werten.

Die aktuelle Kostenberechnung beläuft sich auf 490.000,- EUR und damit um 100.000,- EUR über dem Haushaltsansatz.

Aufgrund der pandemiebedingten Unsicherheiten hinsichtlich zu erwartender Ergebnisse bei öffentlichen Vergabeverfahren, wurde der zusätzliche Finanzbedarf von 100.000,- EUR auf insgesamt 110.000,-EUR erhöht, um mit den zusätzlichen 10.000,- EUR die Handlungsspielräume zu erhöhen.

Durch die Absenkung der Umsatzsteuer und den Abschluss der Maßnahme Kanalbau Äußerer Ring noch im Jahr 2020, konnten die dadurch eingesparten Mittel als Deckung für diese überplanmäßige Ausgabe verwendet werden.

Bei der Submission für die Maßnahme Fuhsestraße hatte der wirtschaftlichste Bieter eine Angebotssumme von ca. 416.000,- EUR. Der teuerste Bieter lag bei ca. 615.000,- EUR.

Die Mitteilungsvorlage wird vom Betriebsausschuss zur Kenntnis genommen.