10.02.2022 - 4.1 Einwohnerfragestunde der öffentlichen Ratssitzu...

Der Ratsvorsitzende führt zunächst aus, dass in dieser Ratsperiode erstmalig im öffentlichen Ratsinformationssystem die Einwohnerfragen nicht mehr mit dem Namen der Fragesteller veröffentlicht worden sind. Zu lesen sei dort jetzt Fragesteller Nr. 1, Fragesteller Nr. 2 usw. Diese neue Verfahrensweise wäre bei einigen Betroffenen auf Unverständnis gestoßen. Er weist jedoch darauf hin, dass diese Änderung der Verfahrensweise nach Hinweisen von Datenschutzbeauftragten des Landes Niedersachsen vorgenommen worden ist und nicht auf Überlegungen des Rates oder der Stadtverwaltung Celle beruht.

Weiterhin trägt er vor, dass zur heutigen Einwohnerfragestunde von neun Fragestellern Fragen eingereicht worden sind. Dabei handelt es sich erfreulicherweise um Akteure, die erstmalig als Fragesteller auftreten. Es sind aber auch Fragen von Personen dabei, die regelmäßig ihre Fragen an Rat und Verwaltung stellen. Bisher sind die eingegangenen Fragen in der Reihenfolge ihres Eingangs im Rathaus beantwortet worden. Der Ratsvorsitzende weist aus Gründen der Fairness bereits jetzt darauf hin, dass die Reihenfolge der Beantwortung der Fragen ab der nächsten Ratssitzung auch nach anderen objektiven Kriterien stattfinden könne. Damit soll angesichts der für Einwohnerfragen zur Verfügung stehenden begrenzten Zeit erreicht werden, dass auch erstmalig hier auftretende Fragesteller die Chance einer Beantwortung in öffentlicher Ratssitzung haben. Zu den eben genannten objektiven Kriterien zähle auch der Umstand, ob Fragesteller anwesend sind oder nicht. Er werde weiterhin Fragen anwesender Einwohner vorrangig beantworten lassen.

Danach stellt der Ratsvorsitzende auf Nachfrage fest, dass fünf von neun Fragestellern nicht anwesend sind.  

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage, die von Stadträtin McDowell vorgetragen werden, sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage, die von Stadtbaurat Kinder vorgetragen werden, sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage, die von Stadtbaurat Kinder vorgetragen werden, sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage, die von Stadtbaurat Kinder vorgetragen werden, sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Die Fragen und Antworten zur o. g. Einwohnerfrage sind dem Protokoll als Anlage beigefügt.