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ALLRIS - Auszug
16.06.2022 - 6 Satzung über die Erhebung von Ablösebeiträgen f...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Do., 16.06.2022
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:07
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Verkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Frohnert stellt die Vorlage vor und beantwortet mit Herrn Hanssen einige Verständnisfragen. Im Vordergrund steht die Verbesserung der wirtschaftlichen Situation in der Altstadt, indem die Einstellplätze deutlich günstiger werden.
In Zone 2 hingegen wird der Betrag erheblich erhöht, um Parkplätze auf private Grundstücke zu verlagern.
Grundsätzlich ist bei einer Umnutzung des Grundstücks ein Einstellnachweis erforderlich.
Der Ausschuss stimmt dem Beschlussvorschlag mit 7 Zustimmungen und 4 Enthaltungen zu.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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13,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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12,2 kB
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3
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(wie Dokument)
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543,6 kB
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4
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(wie Dokument)
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2,1 MB
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