18.01.2023 - 4 Haushalt 2023 - Zuständigkeitsbereich des Feuer...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Feuerschutzausschusses
- Gremium:
- Feuerschutzausschuss
- Datum:
- Mi., 18.01.2023
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 32 Allgemeine Ordnung
- Ziele:
- Sicherstellung der Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr auf den jeweiligen Stand der Technik und Qualifizierung der Feuerwehr-Mitarbeiter; Zukunftsfähigkeit des ehrenamtlichen Brandschutzes sichern
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Stottmeier führt in die Teilhaushaltsplanung ein und erläutert die wesentlichen Haushaltszahlen sowie das geplante Jahresergebnis.
Die WG fragt, in welcher Höhe die Stadt Celle eine Zuwendung der Feuerschutzsteuer vom Landkreis Celle erhält. Die Verwaltung antwortet, dass die Feuerschutzsteuer auf 3 Positionen aufgeschlüsselt eingeht. Insgesamt beträgt die Höhe der Zuwendung vom Landkreis laut Haushaltsansatz 67.000€.
Zudem stellt Die PARTEI die Frage, woraus sich die außerordentlichen Erträge zusammensetzen. Die Verwaltung erläutert, dass sich diese aus der Veräußerung ausgesonderter Fahrzeugen ergeben.
Die WG hinterfragt, wie hoch die jährlichen Kosten für das Gebäude der Feuerwehr-Hauptwache sind und wie lange diese Zahlungen noch erfolgen. Die Verwaltung antwortet, dass für 2023 Kosten in Höhe von ca. 364.000€ anfallen. Die Kosten steigen jährlich. Der Vertrag wurde für 25 Jahre geschlossen, er läuft also noch ca. 15 Jahre.
Der Ausschuss nimmt den Teilhaushalt einstimmig zur Kenntnis.