Beschlussvorlage - BV/0298/10

Sachverhalt:

Bereits in der Mitteilungsvorlage MV/0058/010 wurde über die Vor- und Nachteile der verschiedenen Organisationsformen zur Bildung einer Migrantenvertretung berichtet.

In der gemeinsamen Sitzung des Sozial- und Jugendhilfeausschusses am 17.08.2010 erfolgte eine Vorstellung durch Vertreter der Städte Lüneburg, Braunschweig und Hannover, die die dort bestehenden Migrantenvertretungen und über Vor- und Nachteile der dort gewählten Organisationsformen anhand praktischer Erfahrungen berichteten.  Dargestellt wurden folgende Modelle:

-          Bildung eines Beirates (Modell Lüneburg)

-          Bildung eines Fachausschusses nach NGO (Modell Braunschweig)

-          Bildung eines Fachausschusses nach NGO und Bildung eines Integrationsrates (Modell Hannover).

In der Sitzung wurden insbesondere die folgenden fünf Fragestellungen behandelt:

-          Was hat Sie bewogen dieses Modell zu wählen: Worin sehen Sie Stärken und Schwächen der Organisationsform Beirat bzw. Ratsausschuss?

-          Wie erfolgt die Benennung der Mitglieder und wie beurteilen Sie die Vor- und Nachteile einer Direktwahl bzw. der Ernennung der Mitglieder?

-          Welches Budget / Kompetenzen stehen Ihrem Gremium zur Verfügung?

-          Wie erfolgt die Verzahnung mit anderen Gremien / Rat?

-          Wie erfolgt die Beteiligung der Migranten?

Wegen der Beratungen im Einzelnen wird auf das Protokoll verwiesen.

Aufgrund der hierdurch gesammelten Erkenntnisse soll nun eine Aussprache und Beschlussfassung zur Bildung einer Migrantenvertretung herbeigeführt werden.

Die Verwaltung geht davon aus, dass die im Zusammenhang mit der Errichtung eines Ratsgremiums für Migrationsfragen ausreichend diskutiert sind und wird keinen Beschlussvorschlag vorformulieren.

Beschlussvorschlag:

Ein Beschlussvorschlag erfolgt in der Ausschussberatung