Mitteilungsvorlage - MV/0309/10

Sachverhalt:

Im Jahr 2007 hat der Rat der Stadt Celle das sogenannte Integrierte Städtische Entwicklungs- und Wachstumskonzept (ISEK) als Voraussetzung für die Ziel 1-Förderung beschlossen, dessen Abgrenzung nach weiteren Verhandlungen mit der Regierungsvertretung Lüneburg bzw. dem Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration das heutige Ziel 1-Gebiet Gelenk Neumarkt bildet.

Im Zuge der Rahmenplanung für dieses Gebiet und bedingt durch den Erwerb der Rathsmühle vom Land Niedersachsen waren auch die Inhalte des ISEK zu schärfen. Dies vor allem vor dem Ansatz des EU-Programmes, Wachstum und Beschäftigung in der Region (Lissabonstrategie) fördern zu wollen. Mit der Konkretisierung wurden die einzelnen Maßnahmen und Projekte im Einklang mit der Rahmenplanung in eine sinnvolle Reihenfolge gebracht, um für die sich so ergebenden Prioritäten die Zustimmung des Landes einholen zu können. Das Projekt Rathsmühle, welches bisher eine eher untergeordnete Rolle eingenommen hatte, gewann durch den Erwerb an städtebaulicher Bedeutung und rückte so in den Mittelpunkt der Förderung. Der Rahmenplan sieht für die Nutzung des Gebäudes, neben der Einrichtung eines Beratungszentrums für erneuerbare Energien (Arbeitstitel: Haus der Nachhaltigkeit) und Gastronomie auch die Depotnutzung in den Ebenen 2-4 vor.

Nach Prüfung hat die Regierungsvertretung in Abstimmung mit dem Ministerium nunmehr schriftlich mitgeteilt, welche Projekte als förderungswürdig im Sinne der Strategie angesehen und entsprechend zügig bei der NBank beantragt werden können. Das Schreiben ist als Anlage beigefügt.