Beschlussvorlage - BV/0184/10-1

Sachverhalt:

In der Sitzung des Sozialausschusses am 20.05.2010 bestand Einigkeit, dass die Gruppe Nu Jin  zur nächsten Sitzung einen Bericht fertigt, aus dem die Aufgaben und eine nachprüfbare Kostenaufstellung hervorgehen, zumal  seit Beginn der Förderung dieser Gruppe eine Finanzierungsübersicht fehlt.

Das Referat Integration wurde hierzu gebeten,  der Gruppe unterstützend einen Fragenkatalog zur Verfügung stellen. Dieser wurde mit Schreiben vom 31.05.2010 übermittelt. Die Gruppe Nu Jin wurde hierbei gebeten, folgende Fragen (bezogen auf die Jahre 2008, 2009 und 2010) zu beantworten:

1. Bitte schildern Sie die Entwicklung, die Angebote und die Perspektiven der Frauengruppe Nu Jin.
2. Bitte  nennen Sie die Gesamtteilnehmerzahlen und die Teilnehmerzahlen in den einzelnen Angeboten (aufgeschlüsselt nach Jahren).
3. Bitte treffen Sie Aussagen darüber, wie viele der Teilnehmer aus dem Gebiet der Stadt Celle und wie viele aus dem Gebiet des Landkreises Celle kommen.
4. Bitte erläutern Sie die Finanzierung der Gruppe Nu Jin. Wie erfolgen die Gesamtfinanzierung und die Finanzierung der einzelnen Angebote? Welcher Eigenanteil wird von den Teilnehmern getragen? Welcher Anteil wird von der  Stadt Celle und welcher Anteil wird vom Landkreis Celle getragen?
5. Welche Aufwendungen wurden getätigt? Was wurde ehrenamtlich erledigt und was wurde bezahlt?
6. Maßnahmen zur Vereinsgründung: Welche konkreten Aktivitäten erfolgten seit 2008?

Das Antwortschreiben des VSE für die Gruppe Nu Jin vom 07.07.2010 wird den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt.

Verwaltungsseitig wird festgestellt, dass die Darstellung die Zweifel an der Nachhaltigkeit der Aktivitäten nicht zu widerlegen vermag. Insbesondere sind keine Bestrebungen erkennbar einen Förder-/ Trägerverein zu gründen, obwohl die Förderung von Anfang an nur als Anschubfinanzierung konzipiert war. Eine Daueralimentation war somit zu keinem Zeitpunkt vorgesehen. Es wird daher empfohlen die Förderung nun auslaufen zu lassen, zumal eine regelmäßige Anschubfinanzierung seit 2007 aus Mitteln der Stadt Celle erfolgte.

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsausschuss beschließt für das laufende Haushaltsjahr 2010 der Gruppe Nu Jin einen  Zuschuss in Höhe von 1000 Euro zu gewähren. Ab 2011 ist keine weitere Förderung aus dem Sozialbudget vorgesehen.