Beschlussvorlage - BV/0458/10

Beschlussvorschlag:

Der Sozialausschuss nimmt den Entwurf des Haushaltes 2011/2012 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2011/2012 wird am 04.11.2010 in den Rat eingebracht und anschließend in den Fachausschüssen vorberaten, damit er am 16.12.2010 vom Rat verabschiedet werden kann.

Die Ratsmitglieder haben mit der Ratspost ein komplettes Exemplar des Verwaltungsentwurfes zum Doppelhaushalt 2011/2012 erhalten.

Der Teilhaushalt 4 umfasst für den Zuständigkeitsbereich des Sozialausschusses Leistungen der Sozial- und Eingliederungshilfe nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII), dies entspricht der Produktbeschreibung des Haushalts 2011/2012 auf den Seiten 123 bis 170.

Die in diesem Bereich erbrachten Leistungen werden umfänglich vom zuständigen Sozialleistungsträger, dem Landkreis Celle, erstattet. Lediglich im Bereich der Obdachlosenunterkünfte gibt es einen kleinen Teil, der in den Bereich des Sozialausschusses fällt. Hier geht es um Ersatzbeschaffungen von Hausrat und Kosten für die Anmietung von Unterkünften.

Um einen Eindruck über die Entwicklung der Sozialausgaben zu bekommen, ist dieser Vorlage Diagramme über die wesentlichen Leistungsarten und der Steigerung der Fallzahlen beigefügt.