Beschlussvorlage - BV/0492/10
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltssicherungskonzept 2011
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Finanzwirtschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
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Vorberatung
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07.12.2010
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Celle
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Entscheidung
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16.12.2010
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Beschlussvorschlag:
Wird zur Ratssitzung am 16.12.2010 formuliert.
Sachverhalt:
Der Haushaltsentwurf 2011/ 2012 weist mit Stand 19.11.2010 für das Jahr 2011 ein Defizit im ordentlichen Ergebnis in Höhe von 16.626.800 € und für das Jahr 2012 ein Defizit. im ordentlichen Ergebnis in Höhe von 14.230.100 € aus.
Der Haushalt ist damit nicht ausgeglichen.
Nach § 82 Abs. 6 NGO ist in den Fällen, in denen der Haushaltsausgleich nicht erreicht werden kann, ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen. Darin ist u. a. festzuhalten, innerhalb welchen Zeitraums der Haushaltsausgleich erreicht, wie der ausgewiesene Fehlbetrag abgebaut und wie das Entstehen eines neuen Fehlbetrages in künftigen Jahren vermieden werden soll. Das HSK ist spätestens mit der Haushaltssatzung zu beschließen und der Kommunalaufsichtsbehörde mit der Haushaltssatzung vorzulegen. Eine aktualisierte Liste mit den von der Verwaltung zusammengetragenen möglichen neuen Maßnahmen für 2011, eine Liste mit den fortzuführenden Maßnahmen des Jahres 2010 sowie den Einsparvorschlägen der Bürger ist Ihnen bereits zu der internen Vorbesprechung am 01.12.2010 zugegangen.
Nach der öffentlichen Sitzung am 07.12.2010 wird nach den Empfehlungen des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses eine einheitliche Gesamtmaßnahmenliste erstellt.