Beschlussvorlage - BV/0435/10-1
Grunddaten
- Betreff:
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Neuaufstellung des Gebührentarifes zu § 2 der Satzung der Stadt Celle über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 32 Allgemeine Ordnung
- Zuständigkeit:
- (Stephan Kassel)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Celle
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Entscheidung
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16.12.2010
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Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die Neuaufstellung des Gebührentarifs zu § 2 der Satzung der Stadt Celle über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS) in Form der beigefügten Fassung
Sachverhalt:
In der Tarif-Nr. 27 – Sonstige Nutzungen, die nicht unter vorstehende Tarifstellen fallen - sollte das Spektrum der möglichen Gebühren nicht nur nach oben, sondern auch nach unten angepasst werden, um situationsangemessene Gebühren erheben zu können. Leider ist die Anpassung nach unten bisher nicht eingepflegt worden, sodass diese Ergänzungsvorlage notwendig ist.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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299,4 kB
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