Beschlussvorlage - BV/0240/11
Grunddaten
- Betreff:
-
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung der Stadt Celle vom 02.11.1995 in der Fassung der Änderung vom 30.09.2010
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB 6 Straßen, Verkehr und öffentliche Einrichtungen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Umwelt und Klimaschutz
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Vorberatung
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01.06.2011
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Celle
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Entscheidung
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09.06.2011
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Sachverhalt:
Aufgrund der bedarfsgerechten Reinigung, die mit der 17. Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Celle vom 15.11.1984 neu eingeführt wird, kann der § 6 entfallen.
Die nachfolgenden §§ sollen ihre Ziffer wegen der in vielen Schriftstücken bestehenden Bezüge behalten. Der § 6 hat nun die Funktion eines Lückenfüllers.
Auch ohne Erwähnung in der Satzung besteht grundsätzlich ein Erstattungsanspruch, wenn die Reinigung öfter als 10 % im Jahr ausgefallen ist.
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Stadt Celle.
Anlage/n:1 Satzung
Mitzeichnung/Stellungnahme:
(x) FB 6
(x) FD 30
Kenntnisnahme
(x) Oberbürgermeister
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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26,5 kB
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