Beschlussvorlage - BV/0308/11
Grunddaten
- Betreff:
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Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt Celle - Feststellung der neuen Fraktionsstärken
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 01 Ratsangelegenheiten und Repräsentationen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Celle
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Entscheidung
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15.09.2011
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Beschlussvorschlag:
Die neuen Fraktionsstärken
CDU-Fraktion = 13 Mitglieder
Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN = 5 Mitglieder
stellt der Rat der Stadt Celle durch Beschluss fest.
Sachverhalt:
Im Rat der Stadt Celle gab es bisher folgende Fraktionen und Gruppen:
CDU-Fraktion = 14 Mitglieder
SPD-Fraktion= 12 Mitglieder
FDP-Fraktion= 5 Mitglieder
Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN = 4 Mitglieder
Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN= 3 Mitglieder
Fraktion LINKE / BSG= 2 Mitglieder
(Ratsmitglieder ohne Fraktionsstatus = 2 Ratsmitglieder)
Am 19.06.2011 ist Ratsherr Gerhard Franken (CDU-Fraktion) verstorben. Für ihn ist Ratsherr Ralf Busch (CDU) in den Rat der Stadt Celle nachgerückt und in der Ratssitzung am 06.07.2011 verpflichtet worden.
Mit Schreiben vom 20.07.2011 hat Ratsherr Ralf Busch dem Ratsvorsitzenden und dem Oberbürgermeister schriftlich mitgeteilt, dass er aus der CDU-Fraktion ausgetreten ist und zukünftig der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN angehört. Dadurch ergeben sich folgende neuen Fraktionsstärken:
CDU-Fraktion = 13 Mitglieder
Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN = 5 Mitglieder
Diese neuen Fraktionsstärken hat der Rat durch Beschluss festzustellen.