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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - BV/0288/23-002

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

Die im Sachverhalt aufgeführten Um-/Neubesetzungen in den Ausschüssen und genannten Neubesetzungen von unbesoldeten Stellen gleicher Art stellt der Rat gemäß § 71 Abs. 5 u. 6 NKomVG durch Beschluss fest.  

 

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Sachverhalt:

 

Der Verwaltungsausschuss hat am 10.10.2023 einstimmig folgende Beschlussempfehlungen abgegeben:

 

Bei diversen Fachausschüssen und unbesoldeten Stellen gleicher Art sind folgende Um- bzw. Neubesetzungen vorzunehmen:

 

  1. Kulturausschuss:    - stimmberechtige Ratsmitglieder -     

 

bisher: Ratsherr Johannes Opitz  (Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt)

 

NEU:  Ratsfrau Johanna Thomsen  (Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt)

 

Diese Änderung soll mit sofortiger Wirkung erfolgen.

 

 

  1. Sportausschuss:      - stimmberechtige Ratsmitglieder -      

 

bisher: Ratsfrau Johanna Thomsen (Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt)

 

NEU:  Ratsherr Johannes Opitz (Gruppe für Nachhaltigkeit und Vielfalt)

 

Diese Änderung soll mit sofortiger Wirkung erfolgen.

 

 

  1. Feuerschutzausschuss:    - beratende Mitglieder -    

 

bisher: Herr Jan Höner zu Guntenhausen (am 16.02.2023 abberufen worden, sh. BV/0038/23)

 

NEU:   Herr Mirko Bunge   (soll ab dem 12.10.2023 zum stellv. Stadtbrandmeister berufen werden,

                                             sh. BV/0265/23)

 

Diese Änderung soll mit sofortiger Wirkung erfolgen.

 

 

  1. Aufsichtsrat der CD-Kaserne gGmbH:   - Bürgervertreter -

 

bisher: Herr Jan Fleischmann    (Anm.: das Mandat wird zum 31.10.2023 niedergelegt)

 

NEU:    Herr Yannick Tahn          (ab 01.11.2023 - Vorschlag durch SPD-Fraktion)

 

 

Erst der Feststellungsbeschluss des Rates gemäß § 71 Abs. 5 u. 6 NKomVG bewirkt die o. g. Änderungen der Ausschussbesetzungen und Neubesetzungen von unbesoldeten Stellen gleicher Art. Bis dahin gelten die bisher getroffenen Regelungen.  

 

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