Mitteilungsvorlage - AN/0153/24-001

Sachverhalt:

 

- Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion Nr. AN/0153/24 –

 

 

Zu 1.:

 

Der Fokus der Arbeit des KOD liegt in der Vermeidung bzw. Ahndung illegaler/rechtswidriger Müllentsorgung. Dabei überwachen die eingesetzten Kollegen die Einhaltung sämtlicher städtischer Satzungen, Verordnungen etc.

 

 

Zu 2.:

 

Der KOD ist regelmäßig insbesondere in der Altstadt im Rahmen des Streifendienstes aktiv. Darüber hinaus konzentriert sich der Einsatzbereich des KOD auf die bekannten Hotspots im Stadtgebiet wie z.B. die öffentlichen Stellflächen der Glas- und Altpapiercontainer sowie der städtischen Festplätze, Liegenschaften und belebter Orte im Stadtgebiet.

 

 

Zu 3.:

 

Der KOD wird ergänzend zu den o.g. Aufgaben vereinzelt auch für die Aufrechterhaltung der Sicherheit im Neuen Rathaus bzw. bei Gremiensitzungen eingesetzt.

 

 

Zu 4.:

 

Verbale Angriffe erfolgen im Aufgabenbereich der Eingriffsverwaltung des KOD leider regelmäßig. Dahingehend verteilen sich die Anfeindungen gleichmäßig auf alle Ahndungsbereiche und Personengruppen. Körperliche Angriffe wurden zu Lasten der Mitarbeiter/in des KOD bisher nicht ausgeführt. Eine Statistik wird hierzu nicht geführt.

 

 

 

Zu 5.:

 

Der Einsatz des KOD hat sich aus Sicht der Verwaltung bewährt, was in Bezug auf die Sauberkeit der öffentlichen Flächen, insbesondere in der Altstadt, offensichtlich wird. Die eingesetzten Kollegen leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherstellung der Sauberkeit im Stadtgebiet und sorgen insbesondere auch dafür, dass Verursacher festgestellt und das Vergehen geahndet werden kann. Darüber hinaus sorgt die Präsenz und Sichtbarkeit des KOD für ein stark gesteigertes individuelles Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger, wodurch Konfrontationen bereits im Ansatz verhindert werden können.

 

 

Zu 6.:

 

Der KOD ist derzeit mit 5 Vollzeitstellen ausgestattet, welche auch dauerhaft vollständig besetzt sind. Der Personalschlüssel ist für die o.g. Aufgaben ausreichend bemessen.