Beschlussvorlage - AN/0054/25-001
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN "Aufstellung eines Bebauungsplans für das gesamte Karstadtgelände mit zugleich beschlossener Veränderungssperre"
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 63.3 Stadtplanung
- Zuständigkeit:
- Stadtbaurätin Elena Kuhls
- Ziele:
- Erfüllung der Aufgaben als Oberzentrum
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Liegenschaften
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Vorberatung
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04.06.2025
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Geplant
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Verwaltungsausschuss
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag:
Der Antrag wird aus den von der Verwaltung dargelegten Gründen abgelehnt. Der Antrag ist damit inhaltlich behandelt und formal erledigt.
Sachverhalt:
An der planungsrechtlichen Situation hat sich im Vergleich zur ursprünglichen Antragsstellung vom 31.08.2023 nichts geändert. Die im Rahmen der Beschlussvorlage AN/0253/23-001 dargelegten Erläuterungen haben weiterhin Bestand. Insbesondere auf die Vorschriften über die Veränderungssperre in förmlich festgelegten Sanierungsgebieten sei an dieser Stelle hingewiesen.
Unabhängig davon wirken sich die Aufstellung eines Bebauungsplans und/oder die Verhängung einer Veränderungssperre nicht auf die Verkaufsmöglichkeiten einer Immobilie aus, da er zwar bodenrechtliche, aber keine eigentumsrechtlichen Regelungen trifft.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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780,9 kB
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