Mitteilungsvorlage - AN/0123/25-001

Sachverhalt:

Die Verwaltung nimmt zu den im o. g. Antrag aufgeworfenen Forderungen wie folgt Stellung:

 Frage 1

Die Verwaltung erarbeitet eine Verordnung zum Schutz nachtaktiver Tiere, insbesondere der Igel, welche die Nutzung von Mährobotern in der Zeit von einer halben Stunde vor Sonnenuntergang bis zu einer halben Stunde nach Sonnenaufgang nicht gestattet.

 Frage 2

Die Verwaltung nutzt die ihr zur Verfügung stehenden Kommunikationskanäle, um auf die Gefahren von Mährobotern für Tiere, insbesondere bei Einsatz in der Nacht hinzuweisen.

 Zu Frage 1

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bezieht sich inhaltlich auf eine Regelung nach dem Bundesnaturschutzgesetz und damit auf ein Geschäft der laufenden Verwaltung. Die Verwaltung begrüßt das Ansinnen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen. Derzeit wird jedoch kein Handlungsbedarf gesehen. Sollte sich hier zukünftig ein Regelungsbedarf ergeben, so würde die Verwaltung, ähnlich der Vorgehensweise anderer Städte, eine Allgemeinverfügung erlassen.

 Zu Frage 2

Informationen zu Gefahren bei Einsatz von Mährobotern für Tiere, insbesondere in der Nacht, sind durch die großen Naturschutzorganisationen bereits hinreichend im Internet veröffentlicht.

 Die Anfrage ist damit inhaltlich behandelt und formal erledigt.