Mitteilungsvorlage - AN/0127/25-001

Sachverhalt:

Die Landesregierung hat den Integrationsfonds 2017 eingerichtet, um Kommunen mit einem überdurchschnittlich hohen Integrationsaufwand finanziell zu unterstützen. Unter anderem hat die Stadt Celle auch für das Projekt „Aller(T)räume“ Fördergelder erhalten. Die Förderungen waren jeweils an einen festen Projektzeitraum geknüpft. Bei konsumtiven Projekten waren dieses zwei, bei investiven Projekten drei Jahre.

 

Die Förderung des Projekt „Aller(T)räume“ über den Integrationsfonds des Landes war dementsprechend auf zwei Jahre befristet. Eine Weiterförderung konsumtive Projekte über den Zeitraum von zwei Jahren hinaus war, ebenfalls seitens des Landes, konzeptionell nicht vorgesehen. Die Richtlinie zum Integrationsfonds ist zum 31.12.24 ausgelaufen. Eine offizielle Information, dass Celle für 2025 keine Gelder aus dem Integrationsfonds erhält, gab es nicht. Über beabsichtigte Kürzungen wurde durch das Land im Rahmen der Presseberichterstattung im November letzten Jahres informiert.

 

Das interkulturelle Projekt „Aller(T)räume“ ist in der Folge zwar in der bisherigen Form am Standort Welfenallee beendet worden, die Gruppenangebote werden aber in den Räumlichkeiten des Celler Bau- und Sparvereins im Capito in der Hattendorffstraße weitergeführt. Zwei der drei Mitarbeiterinnen werden im Eigenbetrieb Celler Zuwanderungsagentur weiterbeschäftigt und werden auch u.a. die Integrationsarbeit weiterführen. Am neuen Standort wird eine intensivere Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern, insbesondere im Quartier Neustadt/Heese, angestrebt. Konzeptionell konnten über den Integrationsfonds nur Menschen mit Migrationshintergrund erreicht werden. Nunmehr werden in Eigenregie der Zuwanderungsagentur auch Begegnungsformate umgesetzt, um die Integration weiter zu fördern.

 

Seitens der Landesregierung ist derzeit ein neuer Entwurf einer Richtlinie für das Jahr 2025 beabsichtigt. Allerdings mit einer voraussichtlichen Kürzung der Mittel von 10 Millionen Euro auf 3 Millionen Euro und damit einer deutlichen Reduzierung des Gesamtvolumens. Die Verwaltung ist dahingehend im Rahmen der Verbandsbeteiligung der Spitzenverbände beteiligt.