Beschlussvorlage - AN/0203/25-001

Beschlussvorschlag:

Der Antrag wird abgelehnt.

Sachverhalt:

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, den Großen Plan probeweise an Samstagen autofrei zu gestalten.

Die Innenstadt hat sich in den vergangenen Jahren bereits sehr positiv entwickelt und eine deutliche Belebung erfahren. Maßnahmen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität, eine wachsende Besucherfrequenz sowie ein vielfältiges Veranstaltungsangebot tragen wesentlich zu dieser Entwicklung bei.

Eine vollständige Sperrung des Großen Plans für den motorisierten Verkehr ist nach Einschätzung der Verwaltung nur in Ausnahmefällen notwendig und auch nur dann straßenverkehrsrechtlich zu rechtfertigen, beispielsweise bei besonderen Veranstaltungen.

Die nun beantragte regelmäßige Sperrung an Samstagen wird von der großen Mehrzahl der ansässigen, inhabergeführten Geschäfte und gastronomischen Betriebe entschieden abgelehnt. Diese Betriebe verfügen über eine enge Kenntnis ihrer Kundschaft, die auf die Erreichbarkeit per PKW und auf nahegelegene Parkplätze angewiesen ist.

Es ist daher zu befürchten, dass eine regelmäßige Sperrung des Großen Plans an Samstagen zu erheblichen Umsatzrückgängen führt. Dies würde die bisherigen Erfolge und alle Bemühungen zur nachhaltigen Belebung der Innenstadt konterkarieren. Aus diesem Grund wird dem Antrag nicht gefolgt.

Der Antrag ist damit inhaltlich behandelt und formal erledigt.