Beschlussvorlage - BV/0056/26
Grunddaten
- Betreff:
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Änderungen bei der FDP-Fraktion // Neubesetzung von Fachausschüssen und Änderung bei der Berufung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in wirtschaftliche und andere Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 01 Ratsangelegenheiten und Repräsentationen
- Zuständigkeit:
- Dr. Jörg Nigge
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Geplant
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Geplant
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Rat der Stadt Celle
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Entscheidung
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19.03.2026
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Beschlussvorschlag:
- Der Rat der Stadt Celle stellt die im Sachverhalt dargestellten personellen Veränderungen bei der FDP-Fraktion durch Beschluss fest.
- Die im Sachverhalt aufgeführten Umbesetzungen in den Ausschüssen stellt der Rat der Stadt Celle gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG durch Beschluss fest.
- Die im Sachverhalt aufgeführten Änderungen bei der Berufung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in wirtschaftliche und andere Unternehmen, Organisationen und Einrichtungengen (Besetzung von unbesoldeten Stellen gleicher Art) stellt der Rat der Stadt Celle gemäß § 71 Abs. 5 u. 6 NKomVG durch Beschluss fest.
Sachverhalt:
zu a)
Der bisherige Vorsitzende der FDP-Fraktion, Ratsherr Joachim Falkenhagen, hat zum 28.02.2026 diese Aufgabe nach über dreißigjähriger Tätigkeit abgegeben. Neuer Vorsitzender dieser Ratsfraktion ist zum 01.03.2026 Ratsherr Björn Espe geworden. Seine Stellvertreter sind die Ratsherren Ralf Blidon und Joachim Falkenhagen. Die Fraktionsgeschäftsführung wird bis zum Ende der lfd. Wahlperiode weiterhin von Ratsherrn Falkenhagen wahrgenommen.
Der Rat stellt diese Änderungen durch Beschluss fest.
zu b+c)
Bei der SPD-Fraktion sind bei einem Fachausschuss folgende Umbesetzungen vorzunehmen:
- Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismus:
Ratsfrau Katja Hufschmidt-Bergmann für Beigeordneten Patrick Brammer.
Erst der Feststellungsbeschluss des Rates gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG bewirkt die o. g. Änderungen der Ausschussbesetzung. Bis dahin gelten die bisher getroffenen Regelungen.
Im Zuge dieser Veränderung ergeben sich auch Änderungen bei der Berufung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in wirtschaftliche und andere Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen (Besetzung von unbesoldeten Stellen gleicher Art) wie folgt:
- Aufsichtsrat der Stadtwerke Celle GmbH:
Beigeordneter Patrick Brammer für Ratsfrau Katja Hufschmidt-Bergmann
Erst der Feststellungsbeschluss des Rates gemäß § 71 Abs. 5 und 6 NKomVG bewirkt die o. g. Änderungen der Besetzung von unbesoldeten Stellen gleicher Art. Bis dahin gelten die bisher getroffenen Regelungen.