Beschlussvorlage Ziele - VZ/0047/12
Grunddaten
- Betreff:
-
Außerplanmäßige Aufwendungen für das "Bunte Haus"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Ziele
- Federführend:
- 01 Ratsangelegenheiten und Repräsentationen
- Zuständigkeit:
- (Dirk-Ulrich Mende)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
02.02.2012
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Verwaltungsausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Celle
|
Entscheidung
|
|
|
|
09.02.2012
|
Sachverhalt:
Im Rahmen einer Begehung des „Bunten Hauses“ in der CD-Kaserne wurden erhebliche bauliche und sicherheitsrelevante Mängel aufgenommen.
Festgestellt wurden Mängel in der allgemeinen Elektroinstallation, der Sicherheitsbeleuchtung, der Rauchwarnanlage, der Brandmeldeanlage, den Feuerlöschern, dem Trinkwassersystem, im Bereich der Heizung / Lüftung sowie hochbauliche Defizite.
Der Betrieb des Gebäudes wurde daraufhin umgehend untersagt.
Die CD-Kaserne gGmbH war nicht in der Lage die notwendigen Maßnahmen aus eigenen Mitteln beheben zu lassen.
Um das Gebäude zu den Weihnachtstagen 2011 wieder freigeben zu können, war eine sofortige Auftragsvergabe zur Behebung der wesentlichen Mängel notwendig. Die Mittel dafür standen über den Deckungskreis „Unterhaltung der Hochbauten“ zur Verfügung. Zu berücksichtigen ist allerdings, dass das wirtschaftliche Eigentum des „Bunten Hauses“ vertraglich der CD-Kaserne gGmbH übertragen wurde. Damit sind die getätigten und noch durchzuführenden Maßnahmen als Zuschuss an die CD-Kaserne gGmbH zu bewerten. Hierfür war kein Ansatz in der Haushaltsplanung 2011 / 2012 vorgesehen. Die Mittelbereitstellung kann daher nur über die Bewilligung eine(r)s außerplanmäßigen Aufwandes bzw. Auszahlung nach § 117 NKomVG erfolgen.
Der finanzielle Mehrbedarf beläuft sich auf insgesamt 67.000 €. Davon ist ein Betrag in Höhe von 36.000 € dem Haushaltsjahr 2011 und 31.000 € dem Haushaltsjahr 2012 zuzuordnen.
Der Mehrbedarf für 2012 in Höhe von 31.000 € wird aus der allgemeinen Deckungsreserve (111180.4621100) bereitgestellt, während der Mehrbedarf für 2011 in Höhe von 36.000 € aus dem Ansatz für Unterhaltung der Hochbauten (111200.4211130) bereitgestellt wird.
Mitzeichnung/Stellungnahme:
FD 25
Dez. III Stadtbaurat
FBL 3