Mitteilungsvorlage - MV/0212/12

Sachverhalt:

Auf Grundlage der beigefügten „Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen zum Schüleraustausch“ vom 21.6.2001 gewährt die Stadt Celle den Schulen in ihrer Trägerschaft Zuschüsse zu Schüleraustauschmaßnahmen. Nach Wegfall der Schulträgerschaft für die weiterführenden Schulen im Stadtgebiet werden in diesem Bereich nur noch Kontakte mit Schulen aus Partnerstädten gefördert.

Im Vordergrund der Förderung stehen die 25-prozentigen Zuschüsse zu den Fahrtkosten und die Gästepauschale in Höhe von 15 € je Teilnehmer/-in nach 2.2 und 2.5 der Förderrichtlinien. Aufgrund der knappen Haushaltsmittel wurden die Veranstaltungen am Zielort in der Regel in den letzten Jahren gar  nicht gefördert. Ein Rechtsanspruch auf die Bezuschussung besteht nicht.

Im Haushaltsjahr 2011 wurden folgende Zuschüsse zu Schüleraustauschmaßnahmen gewährt:

Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wurde 2011 die Hälfte der vorgesehenen Haushaltsmittel von 10.000 € eingespart. Da mehrere Maßnahmen entfielen, war dies auch auskömmlich.

Für das Haushaltsjahr 2012 wurde über den Nachtrag eine Aufstockung auf 10.000 € beantragt, da entsprechende Anträge der Celler Schulen vorliegen.

Die Höhe der Zuschüsse differiert z. T. erheblich in den einzelnen Haushaltjahren und ist nicht im Vorfeld zu bestimmen. Verschiedene Faktoren wie Terminprobleme oder Wechsel bei den Ansprechpartnern erschweren die Planungen der Schulen.