Mitteilungsvorlage - MV/0423/12

Das Produkt Örtlicher Brandschutz findet sich unter dem Oberziel Nr. 4 Celle als soziale und sichere Stadt weiterentwickeln wieder. Aus den Oberzielen sind die Fachziele im Fachbereich Bürgerservice, Integration und öffentliche Ordnung generiert. Diese sind Zukunftsfähigkeit des ehrenamtlichen Brandschutzes sichern und Sicherstellung der Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr auf dem jeweiligen Stand der Technik und Qualifizierung der Feuerwehrmitglieder. Das Produkt örtlicher Brandschutz wird nunmehr beschrieben durch die Punkte abwehrender Brandschutz, Aufrechterhaltung des örtlichen Brandschutzes und Aufstellen, Ausstatten und Unterhalten der örtlichen Freiwilligen Feuerwehr Die Produktziele sind dabei Sicherstellung des abwehrenden Brandschutzes und der Hilfeleistung bei Unglücksfällen sowie Einhaltung der Hilfeleistungsfrist. Daraus leiten sich die Maßnahmen ab, die wiederum in Verbindung zu den Fachzielen gebracht werden.

Die Stadt Celle erfüllt eine gesetzliche Pflichtaufgabe nach dem Niedersächsischen Brandschutzgesetz. Zur Erstellung des Haushaltsentwurfs zum Produkt Örtlicher Brandschutz werden alle Haushaltsansätze gemeinsam mit der Führung der Freiwilligen Feuerwehr Celle im Rahmen der Stadtkommandositzung vorbesprochen und abgestimmt. In diesem höchsten Gremium der örtlichen Feuerwehr wird der notwendige Bedarf zur Sicherstellung des örtlichen Brandschutzes im Gebiet der Stadt Celle ermittelt, d. h. das nur die absolut erforderlichen Ersatzbeschaffungen getätigt werden. Hierbei wird auch von der Feuerwehr Haushaltsdisziplin, insbesondere, wenn es darum geht, dass Fahrzeugbeschaffungen anstehen, die den größten Posten im Etat ausmachen. Die Notwendigkeit der Fahrzeugbeschaffungen wird jedes Jahr im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanungen erneut überprüft, sodass nur die Fahrzeuge, die nicht mehr einsatzfähig sind ausgetauscht werden. Die Fahrzeuge der FFW Celle werden im Schnitt erst nach 30 Jahren ersatzbeschafft. Es wird versucht, alle rechtlichen Möglichkeiten zum günstigen Einkauf, immer auf Grundlage und unter Beachtung der Vergaberichtlinien, auszuschöpfen. So werden z. B. Vorführfahrzeuge, Fahrzeuge gleichen Typs zusammen und feuerwehrtechnisches Gerät im Verbund mit mehreren Gemeinden ausgeschrieben. Im Fall der Umstellung auf Digitalfunk hat sich die Stadt Celle sogar an einer landesweiten Ausschreibung der Zentralen Polizeidirektion Hannover beteiligt.

Investitionsprogramm 2012 – 2016

Freiw. Feuerwehr - Löschbrunnen, Sachkonto 0371000

Ausbau der unabhängigen Löschwasserversorgung, wobei die Bohrpunkte nach Dringlichkeit im Haushaltsjahr festgelegt werden.

Freiw. Feuerwehr - Fahrzeuge, Sachkonto 0611000

Verpflichtungsermächtigung in 2013 zur Ersatzbeschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs für die Ortsfeuerwehr Garßen (2014) und je ein Mannschaftstransportfahrzeug für die Ortsfeuerwehren Altenhagen und Garßen

Freiw. Feuerwehr - Betriebs- und Geschäftsausstattung, Sachkonto 072011

Ersatzbeschaffung von feuerwehrtechnischem Gerät, wie z. B. Multiwarngerät, Hebekissensatz, Anhänger und Umstellung auf Digitalfunk

Die Mitglieder des Feuerschutzausschusses werden gebeten, die Ihnen zu diesem TOP zugesandten Haushaltsunterlagen mitzubringen.

( Stephan Kassel )

Stadtrat