Beschlussvorlage - BV/0426/12

Beschlussvorschlag:

Ein Beschlussvorschlag wird in der Sitzung formuliert.

Sachverhalt:

Die möglichen Auswirkungen des demografischen Wandels waren in der Vergangenheit mehrfach Gegenstand verwaltungsinterner Diskussionen. Die Ergebnisse sollten bis zum Jahresende 2012 zusammengefasst und gemeinsam mit dem Antrag Nr. 46/2012 beraten werden. Nun hat sich ein weiterer interner Abstimmungsbedarf ergeben, sodass eine abschließende Ergebnispräsentation erst im 1. Quartal 2013 möglich sein dürfte.

Mit dem Antrag Nr. 46/2012 zur Ergänzung der Arbeiten „Kompendium integrierter Stadtentwicklung“ werden weitreichende Betrachtungen bis zum Jahresende 2012 erbeten. Die geforderten Daten und Fakten stehen zwar nicht im Widerspruch zu den Arbeiten der Verwaltung, werfen aber beträchtliche Umsetzungsprobleme auf. Allein die Prognose der Bevölkerung (hier Kreisebene Celle) bis 2030 werden von der Bertelsmann Stiftung (BSt) und dem Nds. Landesamt für Statistik (LSKN) methodisch unterschiedlich ermittelt. So geht die BSt von einem Rückgang der Bevölkerung in diesem Zeitraum von 6,6 %, das LSKN dagegen von einem Rückgang von 13,6 % aus. Im Saldo macht dieser Unterschied 13.111 Einwohner auf Kreisebene aus. Entsprechend sind die Ableitungen, die für die Stadt Celle daraus gezogen werden müssten.

Auch die Anzahl der erforderlichen Kinderkrippen lässt sich in der erbetenen Projektion nicht sicher ermitteln. Der Bund geht zwar von einer Versorgung von 35 % aus, Fachleute rechnen aber damit, dass künftig verstärkt die Eltern diese Angebote nutzen werden bzw. müssen, um in das Erwerbsleben zurückkehren zu können.

Die beiden Beispiele sollen aufzeigen, dass mit dem Antrag Nr. 46/2012 schwierige und zum Teil komplexe Ermittlungen verbunden sind, die von der Verwaltung wegen fehlender Ressourcen in Qualität und Quantität so nicht geleistet werden können. Hier müsste methodisch mit verschiedenen Szenarien gearbeitet werden. Außerdem sollten in einem solchen Fall mögliche Lösungsansätze vorhanden sein.

Aus Sicht der Verwaltung bieten sich die folgenden Möglichkeiten an:

a)      Die im Antrag erbetenen Informationen sind Gegenstand eines zu vergebenden Auftrages an ein Fachbüro. Nach den Erfahrungen z. B. aus dem Gemeinschaftsprojekt Konversion und Regionalentwicklung in den Landkreisen Celle und Heidekreis (KonReK) sind die dafür erforderlichen Aufwendungen im mittleren fünfstelligen Bereich zu veranschlagen. Die Verwaltung würde hier einen Betrag von 60.000 € vorschlagen, der im Haushalt 2013 eingestellt werden müsste.

b)      Der Antrag Nr. 46/2012 wird vorerst zurückgestellt. Die Beratung erfolgt gemeinsam mit den Arbeiten der Verwaltung und ggf. unter Einbezug der Daten aus dem Projekt KonRek. Die Ergebnisse der Phasen 1 (demografische Entwicklung) und 2 (Analyse der Raumstruktur und der räumlichen Entwicklungstrends) werden voraussichtlich zum neuen Jahr vorliegen.