Mitteilungsvorlage - MV/0432/12

Sachverhalt:

Die in Niedersachsen entwickelten oder in der Entwicklung befindlichen Basistechnologien im Kontext von eGovernment basieren überwiegend auf den Anforderungen, die im Rahmen der Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie (EUDLR) entwickelt wurden. Auch das Niedersächsische Antragssystem für Verwaltungsdienstleistungen (NAVO) nutzt im Kern eine solche Technologie.

Das Behörden- und Unternehmensinformationssystem (BUS) wurde seinerzeit auch mit Unterstützung der Stadt Celle konzipiert und bildet die Grundlage des NAVO. In diesem BUS werden alle Behördendienstleistungen definiert und mit Zuständigkeiten und erforderlichen Formularen versehen online gestellt. NAVO ist die Antragsoberfläche, also das Gesicht zum Kunden. Nach Auskunft der zuständigen Sachbearbeiterin beim Niedersächsischen Innenministerium, Frau Nax, wird dieses System noch von keiner Kommune im Echtbetrieb genutzt. Zwei Städte, die pilothaft mit dem NAVO arbeiten wollten, haben die Nutzung zurückgestellt, weil die Antragsoberfläche noch zu kompliziert und anfällig ist. Das wird von Frau Nax auch bestätigt. Eine für die nähere Zukunft avisierte neue Version soll hier Abhilfe schaffen.

Eine weitere Hürde bei der Nutzung des Systems ist das Unterschriftserfordernis, das es bei vielen Behördenkontakten immer noch gibt, auch wenn ein persönliches Erscheinen nicht nötig ist. Es wird nicht erwartet, dass ein Bürger die Kosten aufbringen wird, um sich online zu authentifizieren.

Die Fragen der CDU-Fraktion werden daher wie folgt beantwortet:

a)      Die Stadt Celle nutzt das NAVO bisher nicht. Es bestehen keine konkreten Pläne für einen Einsatz des NAVO. Mit Frau Nax vom Innenministerium gibt es einen engen Kontakt zu diesem Thema. In diesem Jahr wird es zum Beispiel noch ein persönliches Gespräch geben, an dem auch Vertreter aus Sachsen dabei sein werden. Sachsen stellt Teilkomponenten des NAVO für mehrere Bundesländer zur Verfügung.

b)      Die Stadt Celle wird die Entwicklung von NAVO weiter verfolgen. Sobald die neue Version des NAVO verfügbar ist, soll die Anwendung näher betrachtet und über einen Einsatz entschieden werden.