Inhalt
ALLRIS - Vorlage
Beschlussvorlage - BV/0164/05
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung der Satzung der Stadt Celle über Erlaubnisse für Sondernutzungen in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 32 Allgemeine Ordnung
- Zuständigkeit:
- (Schütte)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Celle
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Entscheidung
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07.07.2005
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Celle beschließt die von der Verwaltung vorgeschlagenen und in der Anlage detailliert dargestellten Änderungen der Satzung der Stadt Celle über Erlaubnisse für Sondernutzungen in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten.
Sachverhalt:
Anlass für die Änderung dieser Satzung ist die Erweiterung in § 7 Ziff. 6 um eine erlaubnisfreie Sondernutzung für Traditionsveranstaltungen in Celle sowie die Löschung einer überflüssigen Regelung in § 6 bisheriger Abs. 2.
Gleichzeitig wurde die Gelegenheit für eine redaktionelle Überarbeitung und sprachliche Anpassung genutzt.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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66,5 kB
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