Mitteilungsvorlage - MV/0061/13

Sachverhalt:

Die Verwaltung bittet um Kenntnisnahme der beigefügten Gebäudebestandsliste (Stand Restbuchwerte: 31.12.2011). Diese Liste enthält städtische Immobilien, geordnet nach verschiedenen Nutzungskategorien. Sie ist weitestgehend vollständig. Nicht aufgeführt sind u.a. die städtischen Parkhäuser und die CongressUnion sowie die Rathsmühle. Die Liste enthält nicht wie gewünscht Kaufpreise, Darlehenssummen und –dauer, sowie Zins- und Tilgungsbelastungen. Für diese teilweise seit Jahrzehnten im städtischen Eigentum befindlichen Immobilien sind die seinerzeitigen Kaufpreise mit vertretbarem Aufwand nicht mehr feststellbar. Speziell für den Erwerb stadteigener Immobilien wurden in den zurückliegenden Jahrzehnten keine Darlehen aufgenommen. Vielmehr wurde die Verwaltung von den Ratsgremien generell ermächtigt, für die jeweiligen Haushaltsjahre Gesamtkredite in bestimmter Höhe aufzunehmen. Insofern können speziell für Immobilien keine Angaben zu Darlehenslaufzeiten und damit verbunden Zins- und Tilgungsbelastungen gemacht werden. Die in der Gebäudebestandsliste ersichtlichen Anschaffungswerte/Restbuchwerte sind sogenannte buchhalterische Werte. In einer separaten Liste können die jährlichen objektbezogenen Mieteinnahmen entnommen werden. Sofern es sich hierbei um reine Wohnraummietobjekte handelt, werden diese Mieteinnahmen zukünftig entfallen. Diese Wohnraumimmobilien werden zeitnah veräußert. Siehe in diesem Zusammenhang auch beigefügte Liste möglicher veräußerbarer Liegenschaften.