Beschlussvorlage - BV/0207/13
Grunddaten
- Betreff:
-
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung und des Gehweges in der Clemens-Cassel-Straße und der Hebbelerstraße - Aufwandsspaltung -
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Tief- und Landschaftsbau
- Zuständigkeit:
- (Dr. Matthias Hardinghaus)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Straßenbau und Verkehr
|
Vorberatung
|
|
|
|
11.06.2013
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Verwaltungsausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Celle
|
Entscheidung
|
|
|
|
20.06.2013
|
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 1, 1. Alt., Abs. 3 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Celle, dass der Straßenausbauaufwand für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung und des Gehweges in der Clemens-Cassel-Straße und der Hebbelerstraße durch Aufwandsspaltung gesondert ermittelt und erhoben wird.
Sachverhalt:
In den Jahren 2011 und 2012 wurden in der Clemens-Cassel-Straße sowie in der davon abgehenden Sackgasse Hebbelerstraße die Beleuchtung sowie der westliche Gehweg, in der Hebbelerstraße der südliche Gehweg, erneuert und verbessert. Nachdem die letzten Unternehmerrechnungen eingegangen sind, ist der Aufwand für diese Maßnahme ermittelbar. Nach Aufwandsspaltung gemäß der Straßenausbaubeitragssatzung soll die Maßnahme nun durch Erhebung von Anliegerbeiträgen abgerechnet werden.