Beschlussvorlage - BV/0018/14

Nachrichtlich an folgende(n) Ortsrat/Ortsräte gem. § 3 Abs. 5 Hauptsatzung:

Blumlage / Altstadt

Bisheriges Verfahren:

Einleitungsbeschluss des o.g. Planverfahrens:

ASB: 19.09.2012, VA: 16.10.2012, Rat: 18.10.2012

Beschlussvorschlag:

Der Antrag wird als erledigt betrachtet.

Sachverhalt:

Nach Einleitung des v. g. Planverfahrens im Jahre 2012 wurde investorenseitig die Auswahl eines geeigneten Planungsbüros durchgeführt, das erfahren in derartigen Großprojekten ist und in der Lage sein sollte, die rechtlichen und fachlichen Belange hierfür aufzubereiten. Mit den ausgewählten Fachleuten der Belange Städtebau, Bodenversickerung, Natur- und Landschaftsschutz, Verkehr, Lärm, Erschließung usw. wurden zunächst interne, später aber auch Gespräche mit der Fachverwaltung geführt. Diese hatten zum Inhalt, die Machbarkeit des Vorhabens zu entwickeln und die planungsrechtliche Begründung hierfür zu erarbeiten.

Im Sommer 2013 gab der Investor bekannt, dass er ein neues Planungsbüro und einen anderen Architekten beauftragt habe. Dieses hatte zur Folge, dass erneut Fachleute ausgewählt und beauftragt wurden. Ein geänderter Entwurf ist die Grundlage für weitere Gespräche geworden, zunächst intern, im Herbst 2013 auch in der Verwaltung.

Es zeigte sich, dass dieses ambitionierte Vorhaben mit viel Sachverstand begleitet werden muss. Hierzu sind z.T. aufwendige Abstimmungen untereinander wie auch mit den Behörden vorzunehmen.

Das Bauleitplanverfahren kann jederzeit mit Öffentlichkeit-wirksamen Schritten fortgesetzt werden, als nächstes ist die frühzeitige Bürgerbeteiligung sowie die der Behörden durchzuführen. Wenn der Investor seine Planungen hierfür aufbereitet hat, ist dieser Schritt umgehend möglich.

Parallel dazu hat der Investor die Kooperation mit einem hiesigen diakonischen Betrieb mit dem Ziel eines innerstädtischen Lebensmittelgeschäftes aufgebaut. Diese Zusammenarbeit ist mittlerweile weit fortgeschritten: in der Bergstraße ist eine geeignete Liegenschaft gefunden und angemietet worden, der Bauantrag wurde gestellt und noch im Dezember genehmigt. Die Baumaßnahmen sind mittlerweile abgeschlossen. Die Eröffnung des Marktes soll noch im ersten Quartal 2014 erfolgen.