Beschlussvorlage - BV/0184/05
Grunddaten
- Betreff:
-
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Straße "Kalneinweg" Aufwandsspaltung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stab S 6
- Zuständigkeit:
- (Werwath)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Geplant
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Ausschuss für Straßenbau und Verkehr
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Vorberatung
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29.09.2005
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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Erledigt
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Rat der Stadt Celle
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Vorberatung
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13.10.2005
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Beschlussvorschlag:
Gem. §§ 1 Abs. 2 und 7 Abs. 1 Ziffer 8 der Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Celle wird beschlossen, dass der Straßenausbauaufwand für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Straße „Kalneinweg“ durch Aufwandsspaltung gesondert ermittelt und erhoben wird.
(Werwath)
Stadtrat
Sachverhalt:
In der Straße „Kalneinweg“ wird in 2005 die vorhandene Beleuchtung auf Grundlage einer Ortsratsempfehlung des Ortsrates Westercelle mit einem Aufwand von rd. 8.000,00 Euro erneuert und verbessert.
Die beitragspflichtigen Anlieger sind hinsichtlich der Straßenausbaubeitragshöhe schriftlich vorinformiert worden.
Da die Ausbaumaßnahme nur die Straßenbeleuchtung betrifft, ist aus formellen Gründen eine Aufwandsspaltung durch Ratsbeschluss erforderlich.