Beschlussvorlage - BV/0275/14-1

Beschlussvorschlag:

Die Reihe „Eine kleine Hofmusik“ verbleibt zunächst in der alleinigen Trägerschaft der Stadt Celle. Eine Kooperation mit der CD-Kaserne gGmbH findet nicht statt.

Der KGSt-Vorschlag Nr. 70 gilt damit als erledigt.

Sachverhalt:

Der Kulturausschuss beriet über den o.a. KGSt-Vorschlag Nr. 70 in seiner Sitzung am 23.10.2014.

Aus dem Ausschuss wurde bemängelt, dass einzelne Formulierungen der Vorlage zu Irritationen bei der CD-Kaserne geführt hätten. Die Verwaltung bedauerte dies und entschuldigte sich dafür, dass sie es versäumt habe, die Vorlage mit der Geschäftsführung der CD-Kaserne abzustimmen.

Die Verwaltung beantwortete Fragen aus dem Ausschuss und erläuterte, dass sie auf Nachfrage der Hotels diese Veranstaltungsreihe vor rund 10 Jahren kreiert habe. Grundsatz ihres Handels sei dabei das Subsidiaritäts-Prinzip.

Aus dem Ausschuss wurde argumentiert, dass die Durchführung dieser Veranstaltungsreihe keine Aufgabe der Stadtverwaltung, der CTM und der CD-Kaserne sei, denn dafür gäbe es Firmen.

Die Verwaltung wies darauf hin, dass die drei Konzerte der diesjährigen Veranstaltungsreihe nicht defizitär gewesen seien. Auf Nachfrage der CDU-Fraktion antwortete die Verwaltung, dass in der Aufstellung nicht die Personalkosten enthalten seien. Sie sagte auf Nachfrage der WG-Fraktion zu, die für die Veranstaltungsreihe angefallenen Personalkosten noch rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen bekannt zu geben. Die FDP-Fraktion bat, sämtliche Overhead-Kosten in die neue Endabrechnung einfließen zu lassen. Die SPD-Fraktion machte darauf aufmerksam, dass die Veranstaltungsreihe als Daseinsvorsorge zum Wohle der Stadt durchgeführt worden sei. Sie mutmaßt, dass größere Personalkapazitäten kaum frei werden würden. Zudem habe die Verwaltung zuletzt jährlich das Eintrittsgeld erhöht, um Defizite zu verringern bzw. zu vermeiden.

Die Verwaltung erinnerte daran, dass sie die Veranstaltungsreihe vor einigen Jahren bereits einstellen wollte und dies auch vom Kulturausschuss empfohlen worden sei, wonach allen ein Pressesturm der Entrüstung entgegenwehte.

Abschließend empfahlen die Ausschussmitglieder mit 6 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme den auf Antrag der FDP-Fraktion um das Wort „zunächst“ ergänzten o.a. Beschlussvorschlag.