Mitteilungsvorlage - MV/0185/15

Sachverhalt:

Mittel für die Sanierung von Fahrradwegen werden bisher größtenteils aus dem Unterhaltungstitel für Straßen, Wege, Plätze und Brücken bereitgestellt. Aus Sicht der Verwaltung und auch aus Sicht der AG Fahrrad wurden gerade in den letzten Jahren einige merkliche Verbesserungen vorgenommen. Andererseits sind diese Unterhaltungstitel für eigentlich erforderliche Maßnahmen für den Erhalt der gesamten Straßeninfrastruktur schon seit Jahren aus fachlicher Sicht nicht auskömmlich. Diese Tatsache ist jedoch der allgemeinen Haushaltssituation geschuldet. Schon in der Vergangenheit ist im Rahmen der Haushaltsberatungen die Ausweisung eines gesonderten Haushaltsansatzes für Fahrradwege diskutiert worden. In die Beratungen für die Haushaltsjahre 2016 ff wird dieser Ansatz erneut eingebracht werden.