Mitteilungsvorlage - MV/0217/15

Sachverhalt:

Die Gewerbesteuer ist und bleibt eine stark schwankende Steuer und unterliegt auch innerhalb kürzester Zeitabstände erheblichen Differenzen. Die Planung des Haushaltsansatzes erfolgt unter Berücksichtigung aller öffentlich zugänglichen Daten. Trotz gut gepflegter Kontakte zu den Celler Betrieben und dem Finanzamt Celle stehen konkrete firmenbezogene Daten nur sehr eingeschränkt zur Verfügung. Auch die einbezogenen allgemeinen und regionalisierten Steuerschätzungen sind nur Prognosen, die halbjährlich überprüft und in der Regel, teils signifikant, verändert werden.

Für das Jahr 2015 wurde ein Ansatz in Höhe von 48,7 Mio. € veranschlagt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt (15.06.) liegen die Gewerbesteuererträge bei 40,9 Mio. € und damit 7,8 Mio. € unter dem Ansatz. Diese Abweichung zur Jahresmitte ist, wenn man die Vorjahre betrachtet,  keineswegs unüblich.

Für die Vorjahre sind Vorauszahlungen in nicht unerheblicher Höhe noch nicht abgerechnet, so dass dies bei guten Jahresabschlüssen der Vorjahre noch zu erheblichen Verbesserungen des Anordnungssolls führen könnte. Zu welchem Zeitpunkt die Firmen ihre Steuererklärungen einreichen, die Gewerbesteuermessbescheide vom Finanzamt übersandt werden und damit die (endgültige) Veranlagung erfolgen kann, ist seitens der Stadt Celle nicht beeinflussbar.

Der niedrige Erdölpreis stellt für die Betriebe  der Bohr- und Erdölindustrie eine nicht unerhebliche Belastung dar, deren Auswirkungen allerdings nicht kalkulierbar und betragsmäßig dazustellen sind.

Eine belastbare Prognose zur weiteren Entwicklung der Erträge aus der Gewerbesteuer ist daher zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht möglich. Sobald eindeutige Indizien für nachhaltige Veränderungen bekannt werden, wird die Verwaltung dazu umgehend berichten.

Derzeit geht die Verwaltung davon aus, dass bei den geschilderten Unsicherheiten der Haushaltsansatz erreicht werden kann.