Beschlussvorlage - BV/0360/15

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Schulangelegenheiten, Soziales und Integration empfiehlt, den Teilergebnisplan 2016

Produkte

111310 Integration

111320 Sonstige Soz. Angelegenheiten

211000 Grundschulen

243100 Schulübergreifende Angelegenheiten

311100 Hilfe zu Lebensunterhalt nach Kap. 3 SGB XII (örtlicher Träger)

311190 Hilfe zu Lebensunterhalt nach Kap. 3 SGB XII (überörtl. Träger)

311200 Hilfe zur Pflege nach Kap. 7 SGB XII (örtlicher Träger)

311290 Hilfen zur Pflege nach Kap. 7 SGB XII (überörtlicher Träger)

311300 Eingliederungshilfe nach Kap. 6 SGB XII (örtlicher Träger)

311390 Eingliederungshilfe nach Kap. 6SGB XII (überörtlicher Träger)

311400 Hilfe zur Gesundheit nach Kap. 5 SGB XII (örtlicher Träger)

311490 Hilfe zur Gesundheit nach Kap. 5 SGB XII (überörtlicher Träger)

311500 Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwierigkeiten u. in anderen Lebenslag. nach Kap. 8 u. 9 SGB XII (örtlicher Träger)

311590 Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwierigkeiten u. in anderen Lebenslag. nach Kap. 8 u. 9 SGB XII (überörtlicher Träger)

311600 Grundsicherung im Alter nach Kap. 4 SGB XII (örtlicher Träger)

311690 Grundsicherung im Alter nach Kap. 4 SGB XII (überörtlicher Träger)

311900 Verwaltung der Sozialhilfe und Verwaltungsaufgaben ohne Leistungsbezug

313000 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

315100 Obdachlosenunterkünfte, Vermeidung von Obdachlosigkeit

341100 Unterhaltsvorschuss

sowie die Maßnahmen des IV-Programmes in der beratenen Fassung zu beschließen.

Sachverhalt:

Die Haushaltsplanung 2016 wird im besonderen Maße von der Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung geprägt. Unter dieser Prämisse hat die Verwaltung bereits im Rahmen der Mittelanmeldung die Ansätze auf Notwendigkeit und mögliche Einsparpotentiale hin überprüft. Der anliegende Entwurf des Teilergebnisplanes und des IV-Programmes (BV/0316/15), die Grundlage für die Haushaltsberatung sind, stellen das Ergebnis einer intensiven verwaltungsseitigen Vorberatung dar.