Beschlussvorlage - BV/0388/15

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt, den Teilergebnisplan 2016 (Produkte)

Öffentliche Sicherheit und allg. öffentl. Ordnung

Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten

Verkehrsaufsicht

Wochenmärkte

Planung und Bau von Entwässerungsanlagen

Abwasserreinigung und Unterhaltung/Betrieb von Entwässerungsanlagen

Bedürfnisanstalten

Planung und Bau von Gemeindestraßen

Bauhof

Planung und Bau von Kreisstraßen

Planung und Bau von Landesstraßen

Planung und Bau von Bundesstraßen

Straßenreinigung

Planung und Bau von Straßenbeleuchtung

Unterhaltung der Straßenbeleuchtung

Planung und Bau von Parkeinrichtungen

Unterhaltung von Parkeinrichtungen

Planung und Bau von öffentlichen Grünanlagen

Unterhaltung und Bewirtschaftung von öffentlichen Grün- und Parkanlagen

Planung und Bau von wasserwirtschaftlichen Anlagen und Gewässern

Unterhaltung und Betrieb wasserwirtschaftlicher Anlagen und Gewässer

Friedhöfe

Naturschutz und Bodenabbau

Erhalt und Förderung der unterschiedlichen Waldfunktionen

Wasserwirtschaft, Boden- und Immissionsschutz

Fachziele

  3.) Verbesserung der Vermögens- und Finanzlage, Bezug zu Oberziel: Solide Finan-

       zen

  6.) Erfüllung der Aufgaben als Oberzentrum, Bezug zu Oberziel: 1, 5, 6

  8.) Bedarfsgerechte Steuerung der Verkehrsabläufe und Sicherstellung bestmögli-

       cher Mobilität mit geringstmöglicher Umweltbelastung, Bezug zu Oberziel:3,5

12.) Schutz, Erhalt  und Förderung  der einheimischen  Fauna und Flora,  einschließ-

        lich  der Stadtforsten im Rahmen der fortlaufenden Pflege und Bewirtschaftung,

        Bezug zu Oberziel: 5

16.) Umsetzung des Hochwasserschutzes für die Stadt Celle, Bezug zu Oberziel: 5

sowie die Maßnahmen des IV-Programmes in der beratenden Fassung zu beschließen.

Sachverhalt:

Die Haushaltsplanung 2016 wird im besonderen Maße von der Notwendigkeit der Haushaltskonsolidierung geprägt. Unter dieser Prämisse hat die Verwaltung bereits im Rahmen der Mittelanmeldung die Ansätze auf Notwendigkeit und mögliche Einsparpotentiale hin überprüft.

Der anliegende Entwurf des Teilergebnisplanes und des IV-Programmes (BV/0316/15), die Grundlage für die Haushaltsberatung sind, stellen das Ergebnis einer intensiven verwaltungsseitigen Vorberatung dar.

Merkliche Kürzungen wurden bei verschiedenen Unterhaltungskonten vorgenommen, die es der Verwaltung gerade noch ermöglichen, die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Es ist nicht auszuschließen, dass es in bestimmten Bereichen zu einschränkenden Maßnahmen bei der Nutzung/Benutzung öffentlicher Einrichtungen bzw. Infrastrukturen kommen kann.