Beschlussvorlage - BV/0340/14-1

Beschlussvorschlag:

Der Rückbau und die Umwandlung in einfache Grünanlagen sind weiter umzusetzen. Den planungsrechtlichen Empfehlungen wird gefolgt.

Sachverhalt:

Die Ursprungsvorlage wurde am 13.11.2014 im zuständigen Fachausschuss beraten. Dieser hat empfohlen, die Ortsräte anzuhören und die planungsrechtlichen und liegenschaftlichen Belange zu prüfen. Mit der Sitzung des Ortsrates Westercelle am 04.11.2015 ist dieser Prozess abgeschlossen. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass die Ortsräte mehrheitlich sich für die planungsrechtlichen Empfehlungen (siehe Anlage) ausgesprochen haben, ohne dass diese bekannt waren. Der Ortsrat Neustadt/Heese ist zum Ergebnis gekommen, den Spielplatzbedarfsplan abzuwarten und fordert eine allgemeine Kostenbetrachtung. Der Ortsrat Westercelle erwartet in der nächsten Sitzung weitere Informationen zur Spielplatzversorgung im Ortsteil und zu den rechtlichen Grundlagen dazu.

Die Stadt Celle unterhält und pflegt derzeit mehr als 80 Spiel- und Bolzplätze im Stadtgebiet, die sehr unterschiedlich genutzt und frequentiert werden. Im Zuge dieser Beobachtungen hat der Grünbetrieb die vorliegende Liste erstellt, ohne dass die Gefahr besteht, dass die Grundversorgung mit öffentlichen Spielplätzen in den Ortsteilen gefährdet ist. Die Zielgruppe für die Verwaltung ist dabei  die Altersgruppe 6 bis 14 Jahre. Das Angebot für die Altersgruppe 0 bis 6 Jahre soll grundsätzlich auf privaten Grundstücken erfolgen. Das gilt auch  für Wohnungsgesellschaften für deren Grundstücke, die mit Mehrfamilienhäusern bebaut sind. Die Kosten für die Pflege und Unterhaltung der Spielplätze sind im Vergleich zu den Kosten für Grünanlagen erheblich höher und werden nur noch übertroffen von den Kosten der Außenanlagen an Kindertagesstätten.  Das erklärt sich insbesondere aus den hohen Anforderungen der Versicherungspflichten für diese Anlagen. Im Zuge der Aufgabenkritik und vor dem Hintergrund zusätzlicher Aufgaben und Flächenmehrungen bei verringerten Personal- und Sachressourcen ist die Verwaltung gefordert und gezwungen, Einsparungen vorzunehmen, auch wenn diese zeitlich befristet sind. Deshalb ist es richtig, in gewissem Umfang bestimmte Spielplätze zurückzubauen, wenn diese kaum noch genutzt werden.