Beschlussvorlage - BV/0090/16

Beschlussvorschlag:

Die Anfrage 02/2016 ist beantwortet. Dem Antrag 21/2014 wird nicht entsprochen und gilt damit als erledigt.

Sachverhalt:

In der Sitzung des Fachausschusses am 01.10.2014 wurde eine abschließende Beschlussfassung über den Antrag 21/2014 vertagt, um Erfahrungen anderer Städte abzuwarten. Im Nachgang dazu hat es ihn den Ortsräten Neustadt/Heese und Neuenhäusen Anträge zum Anbringen von Pfandringen gegeben, über die in mehreren Sitzungen ausführlich beraten wurde. Letztlich wurden die Anträge in beiden Ortsräten zurückgezogen.

Ausgehend von der Stadt Bamberg hat es in verschiedenen Städten entsprechende Initiativen gegeben. Dieses war Veranlassung für den Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU), sich dieser Thematik anzunehmen. In einer Informationsbroschüre sind Praxisbeispiele aus 16 Städten beschrieben und die Pro und Contra Diskussion zusammengefasst (s. Anlage). Die Ergebnisse aus den Städten sind teilweise ernüchternd und haben zum Abbruch der Versuche geführt. In einigen Städten werden diese allerdings fortgeführt. Die an zwei Abfallbehältern angebrachten Pfandringe in Bamberg dürfen z. B. bleiben, neue Pfandringe kommen allerdings nicht dazu.

Aufgrund der Erfahrungen in den Städten und der Diskussion in den Ortsräten ist aus Sicht der Fachverwaltung auf die Installation von Pfandringen in Celle zu verzichten.