Mitteilungsvorlage - MV/0171/16

Sachverhalt:

Die Anfrage betrifft die Inanspruchnahme der sog. "Kommunalrichtlinie", nach der Konzepte und investive Projekte mit Relevanz für den Klimaschutz bezuschusst werden können.

Antragszeiträume nach dieser Richtlinie sind:

01.10.2015 bis 31.03.2016

01.07.2016 bis 30.09.2016

01.01.2017 bis 31.03.2017

01.07.2017 bis 30.09.2017

Von der Stadt Celle sind im Bereich "Investiver Klimaschutzmaßnahmen – Nachhaltige Mobilität" aktuell Zuschüsse für die Errichtung von Fahrradabstellanlagen in der Altstadt beantragt (Investitionsvolumen 50.000 €, angestrebte Förderung 31.250 €).

Geprüft zur Beantragung für einen der folgenden Antragszeiträume wird die Möglichkeit der Umstellung von Innenbeleuchtungen auf LED-Systeme unter Nutzung der Förderbereiche "Investive Klimaschutzmaßnahmen – LED-Innen-/Hallenbeleuchtung –" bzw. "Klimaschutzinvestitionen in Bildungs- und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie Sportstätten – LED-Innen-/Hallenbeleuchtung".

Weiterhin wurde über den zweistufigen "Förderwettbewerb für modellhafte investive Projekte zum Klimaschutz durch Stärkung des Radverkehrs (Bundeswettbewerb Klimaschutz im Radverkehr)" die Errichtung eines automatischen Fahrradparkhauses im Bereich des Celler Bahnhofs zur Bezuschussung angemeldet (Investitionssumme 450.000 €, angestrebte Förderung 360.000 €).

Darüber hinaus wird für eine der folgenden Förderperioden ein Maßnahmenkonzept zur  Verbesserungen und sicherer Führung von Radverkehrsanlagen in Knotenpunkbereichen vorbereitet.

Die Anfrage Nr. 01/2016  der Fraktion DIE LINKE / BSG im Rat der Stadt Celle ist mit dieser Beantwortung erledigt.