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ALLRIS - Vorlage

Beschlussvorlage - BV/0195/16

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt die Änderung der Allgemeinen Vertragsbedingungen (AVB) für die Kindertagesstätten der Stadt Celle.

 

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Sachverhalt:

Durch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes sind in den §§ 28 Abs. 2 und 34 Neuregelungen getroffen worden. Eine spezielle Regelung in Bezug auf Masern ( § 28 (2) ) wurde eingeführt.

 

Die Änderungen wurde in § 5 „Gesundheitsvorsorge“ der AVB ergänzend aufgenommen.

 

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Anlagen

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