Beschlussvorlage - BV/0450/16

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Schulangelegenheiten, Soziales und Integration beschließt, die in der tabellarischen Zusammenstellung genannten Verbände und Vereine im Jahr 2017 vorbehaltlich des Eintritts der Rechtskraft des Haushalts in Höhe der aus der Tabelle ersichtlichen Beträge zu fördern. 

Sachverhalt:

Gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Celle haben - wie in den Vorjahren - verschiedene Verbände und Vereine Förderanträge für das Haushaltsjahr 2017 gestellt. Die Gesamtsumme der beantragten Förderung beträgt 16.618,00 €. Im Haushalt sind Mittel in Höhe von 10.900,00 € angesetzt. Die Auszahlung der Mittel kann erst nach Beschluss des Rates der Stadt Celle über die Haushaltssatzung 2017, nach deren Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde und nach dem Eintritt der Rechtskraft des Haushaltes 2017 erfolgen. Mit dem Eintritt der Rechtskraft ist im Sommer 2017 zu rechnen. Bis dahin befindet sich die Stadt Celle in der haushaltslosen Zeit, in der das Auszahlen von freiwilligen Förderleistung nicht zulässig ist.  

Finanzielle Auswirkungen:

(Darstellung der zu erwartenden haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen in Euro)

Beschluss führt zu über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

(ankreuzen, falls zutreffend)

Ergebnishaushalt

Investiver Finanzhaushalt

Anmerkungen:

(Einzelheiten zu der Berechnung der Sach- und Dienstleistungen (bauliche Unterhaltung auf der Grundlage der KGST-Vorgaben von 1,2 % der Baukosten), Berechnung der Abschreibungen, Auswirkungen auf den Stellenplan, Zinsberechnung mit dem kalkulatorischen Zinssatz (Info bei FD 20), Auszahlungen in den kommenden Jahren (z. B. bei Folgemaßnahmen oder langfristigen Baumaßnahmen), Beschreibung der Förderkulisse (von wem, welcher Zuweisungsprozentsatz, Aufteilung förderfähig – nicht förderfähig)

Auswirkung für Integration:

Nachhaltige Unterstützung der erfolgreichen Arbeit mit Migrantinnen und Migranten im Bereich der Sprachförderung und des Umgangs im alltäglichen Leben.