Mitteilungsvorlage - MV/0091/17

Sachverhalt:

Der Oberbürgermeister hat am 06.03.2017 im Rahmen einer Eilentscheidung gem. § 89 in Verbindung mit § 117 NKomVG die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 36.700 € für die laufende Maßnahme Umsetzung Nahverkehrsplan (541000-0960071-7872075) genehmigt.

Die Erhöhung der Mittel resultiert aus nicht vorhersehbaren Erschwernissen bei der Durchführung. Insbesondere folgende Positionen führten dabei zu der Kostensteigerung:

-          Betonaufbruch

Es wurden deutlich größere Fundamente beim Abbruch von LSA Masten und in Beton verlegte Oberflächenbefestigung vorgefunden.

-          Taktiles Blindenleitsystem

Für die Herstellung der Auffinde-, Sperr- und Leitfelder mussten die angrenzenden Bereiche großflächiger angepasst werden. Da zum Teil kein ausreichender Unterbau vorhanden war, musste dieser im größeren Umfang hergestellt werden.

-          Kontrolle der Arbeitsstellensicherung

Es entstanden Mehrkosten durch eine längere Bauzeit als ursprünglich erwartet.

Das Einvernehmen wurde gem. § 89 NKomVG hergestellt.

Die Deckung erfolgt aus der abgeschlossenen Maßnahme Trennung des MW-Kanals im Hehlentor, Münzstraße (538100-7872304).

Hierüber wird der Rat gem. § 89 Satz 3 NKomVG unterrichtet.