Mitteilungsvorlage - AN/0042/17-1

Sachverhalt:

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 01.02.2017 einige Fraktionsanträge zur Beratung in den Ausschuss für Finanzen, Personal und Verwaltungsmodernisierung verwiesen. Darüber hinaus gibt es weitere Anträge, die noch nicht zugewiesen, aber ggf. haushaltsrelevant sind. Die Verwaltung hat die Anträge untenstehend aufgelistet.

Zugewiesene Anträge:

AN/0022/17: Unsere Altstadt stärken, hier: Grün- und Blumenschmuck",

Antragsdatum: 16.01.2017, Antragsteller: FDP-Fraktion

AN/0028/17: Reduzierung der Kostenbeteiligung der Eltern an den Betriebskosten in städtischen Kindergärten von 25 auf 20 Prozent

Antragsdatum: 22.01.2017, Antragsteller: AfD-Fraktion

AN/0031/17: Einrichtung eines freundlich- und kindgerecht ausgestatteten Beratungs- und Aufenthaltsraumes für die Kinder-, Jugend- und Familienpflege im Jugendamt der Stadt Celle

Antragsdatum: 21.01.2017, Antragsteller: FDP-Fraktion

AN/0036/17: Ersatzneubauten Feuerwehrgerätehäuser - Aufnahme der Planungs- und Errichtungskosten in die mittelfristige Finanzplanung

Antragsdatum: 25.01.2017, Antragsteller: SPD-Fraktion

AN/0037/17: Haushalt 17 - Einstellung von Planungskosten für die Sanierung der Burger Landstraße in 2018

Antragsdatum: 23.01.2017, Antragsteller: FDP-Fraktion

AN/0038/17: Haushalt 2017 - Einstellung von Planungskosten für die Sanierung der Zugbrückenstraße in 2018

Antragsdatum: 23.01.2017, Antragsteller: Fraktionsgemeinschaft FDP und Unabhängige

Ggf. haushaltsrelevante Anträge:

AN/0010/17: Realisierung eines Aktionstages "Celle mobil - Klima schützen" im Spätsommer/Herbst 2017

Antragsdatum: 08.01.2017, Antragsteller: Gruppe GRÜNE/WG/PARTEI

AN/0017/17: Einstellung der Planungen für einen gemeinsamen neuen Bauhof an der Hohen Wende, sondern stattdessen Realisierung eines gemeinsamen Bauhof am heutigen Standort an der Neuenhäuser Straße

Antragsdatum: 10.01.2017, Antragsteller: Die Unabhängigen

AN/0039/17: Herrichtung der Liegenschaft in der Schuhstr. "Zur goldenen Sonne" bis Anfang 2018 sowie Bericht der Verwaltung über die im letzten Halbjahr getroffenen Maßnahmen

Antragsdatum: 30.01.2017, Antragsteller: Freie Demokraten/Die Unabhängigen

AN/0044/17: Prüfauftrag,  unter welchen Voraussetzungen das Management der städtischen Immobilien und der Immobilien in städtischer Nutzung an die WBG übertragen werden kann.

Antragsdatum: 02.02.2017, Antragsteller: Die Unabhängigen

AN/0045/17: Beibehaltung der bisherigen Nutzung des Fest- und Schützenplatzes - Aufhebung der bisherigen Planungen und Aufhebung von entsprechenden Ratsbeschlüssen.

Antragsdatum: 02.02.2017,Antragsteller: Die Unabhängigen