Mitteilungsvorlage - AN/0042/17-2

Sachverhalt:

Der Verwaltungsausschuss hat in seinen Sitzungen am 01.02.2017 und 28.02.2017 einige Fraktionsanträge zur Beratung in den Ausschuss für Finanzen, Personal und Verwaltungsmodernisierung verwiesen. Darüber hinaus gibt es weitere Anträge, die noch nicht zugewiesen, aber ggfs. haushaltsrelevant sind. Die Verwaltung hat die Anträge untenstehend aufgelistet.

Zugewiesene Anträge:

AN/0022/17: Unsere Altstadt stärken, hier: Grün- und Blumenschmuck",

Antragsdatum: 16.01.2017, Antragsteller: FDP-Fraktion

Siehe dazu AN/0022/17-1 sowie TOP 4 des Protokolls der Finanzausschusssitzung vom 23.02.2017

Behandlung am 21.03.2017 in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und technische Dienste  

AN/0028/17: Reduzierung der Kostenbeteiligung der Eltern an den Betriebskosten in städtischen Kindergärten von 25 auf 20 Prozent

Antragsdatum: 22.01.2017, Antragsteller: AfD-Fraktion

Siehe dazu AN/0028/17-1 sowie TOP 4 des Protokolls der Finanzausschusssitzung vom 23.02.2017

AN/0031/17: Einrichtung eines freundlich- und kindgerecht ausgestatteten Beratungs- und Aufenthaltsraumes für die Kinder-, Jugend- und Familienpflege im Jugendamt der Stadt Celle

Antragsdatum: 21.01.2017, Antragsteller: FDP-Fraktion

Siehe dazu AN/0031/17-1

Behandlung am 27.04.2017 in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

AN/0036/17: Ersatzneubauten Feuerwehrgerätehäuser - Aufnahme der Planungs- und Errichtungskosten in die mittelfristige Finanzplanung

Antragsdatum: 25.01.2017, Antragsteller: SPD-Fraktion

AN/0037/17: Haushalt 17 - Einstellung von Planungskosten für die Sanierung der Burger Landstr. in 2018

Antragsdatum: 23.01.2017, Antragsteller: FDP-Fraktion

Siehe dazu AN/0037/17-1 sowie TOP 4 des Protokolls der Finanzausschusssitzung vom 23.02.2017

Behandlung am 21.03.2017 in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und technische Dienste  

AN/0038/17: Haushalt 2017 - Einstellung von Planungskosten für die Sanierung der Zugbrückenstraße in 2018

Antragsdatum: 23.01.2017, Antragsteller: Fraktionsgemeinschaft FDP und Unabhängige

Siehe dazu AN/0038/17-1 sowie TOP 4 des Protokolls der Finanzausschusssitzung vom 23.02.2017

Behandlung am 21.03.2017 in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und technische Dienste  

Ggfls. haushaltsrelevante Anträge:

AN/0010/17: Realisierung eines Aktionstages "Celle mobil - Klima schützen" im Spätsommer/Herbst 2017

Antragsdatum: 08.01.2017, Antragsteller: Gruppe GRÜNE/WG/PARTEI

Siehe dazu AN/0010/17-1

Behandlung am 21.03.2017 in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und technische Dienste  

AN/0017/17: Einstellung der Planungen für einen gemeinsamen neuen Bauhof an der HohenWende, sondern stattdessen Realisierung eines gemeinsamen Bauhof am heutigen Standort an der Neuenhäusener Straße

Antragsdatum: 10.01.2017, Antragsteller: Die Unabhängigen

TOP 4 des Protokolls der Finanzausschusssitzung vom 23.02.2017

AN/0039/17: Herrichtung der Liegenschaft in der Schuhstr. "Zur goldenen Sonne" bis Anfang 2018 sowie Bericht der Verwaltung über die im letzten Halbjahr getroffenen Maßnahmen

Antragsdatum: 30.01.2017, Antragsteller: Freie Demokraten/Die Unabhängigen

AN/0044/17: Prüfauftrag unter welchen Voraussetzungen das Management der städtischen Immobilien und der Immobilien in städtischer Nutzung an die WBG übertragen werden kann.

Antragsdatum: 02.02.2017, Antragsteller: Die Unabhängigen

AN/0045/17: Beibehaltung der bisherigen Nutzung des Fest- und Schützenplatzes - Aufhebung der bisherigen Planungen und Aufhebung von entsprechenden Ratsbeschlüssen.

Antragsdatum: 02.02.2017, Antragsteller: Die Unabhängigen

AN/0054/17: Rücknahme der geplanten Kürzung für die Celle Tourismus Marketing GmbH um 30.000,-€

Antragsdatum: 07.02.2017, Antragsteller: Bündnis90/Die Grünen

AN/0075/17: Haushalt 2017 - Rücknahme der im Dezember 2015 im Rahmen des HSK beschlossenen Einsparungen im Kita-Bereich für die Jahre 2018 und 2019

Antragsdatum: 28.02.2017, Antragsteller: Bündnis90/Die Grünen

AN/0133/16: Antrag Nr. 36/2016 der CDU-Fraktion "Einrichtung einer Bouleanlage im Französischen Garten"; BV/178/16-3