Beschlussvorlage - AN/0064/17-1
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der AfD-Fraktion "Mindestangabe bei den Beschlussvorlagen der Verwaltung, Einführung des Projektcontrollings"
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Finanzwirtschaft
- Zuständigkeit:
- (Thomas Bertram)
- Ziele:
- Verbesserung der Vermögens- und Finanzlage
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen, Personal und Verwaltungsmodernisierung
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Kenntnisnahme
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23.05.2017
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Erledigt
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Verwaltungsausschuss
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Kenntnisnahme
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Beschlussvorschlag:
Der Antrag ist inhaltlich behandelt und wird formal für erledigt erklärt.
Sachverhalt:
Die Verwaltung hat im Vorbericht zum Haushalt 2017 darüber informiert, dass die Einführung eines Investitionscontrollings für 2017 vorgesehen ist. Die Einführung des zentralen Investitionscontrollings verspricht neben der Optimierung und Steuerung der Mittelabfluss- und Liquiditätsplanung auch eine Rückführung der nicht unerheblichen Haushaltsreste.
Das zentrale Investitionscontrolling wird im Fachdienst Finanzwirtschaft in der Abteilung 20.1 verortet. Ziel ist es, bereits vor Aufstellung des Haushaltsplanes Investitionen nach zwingender Notwendigkeit zielorientiert zu priorisieren. Hierzu durchläuft jede geplante Investition, ab einem noch festzulegenden Gesamtkostenvolumen, einen verwaltungsinternen Qualitätssicherungsprozess. Die Aufnahme in das Investitionsprogramm erfolgt nur, wenn der Qualitätssicherungsprozess erfolgreich durchlaufen wurde. Das Investitionsprogramm wird anschließend mit dem Haushalt vom Rat beschlossen.
In der Phase der Ausführung werden die Investitionen im zeitlichen und finanziellen Fokus eng begleitet werden. Ein regelmäßiges Berichtswesen ist vorgesehen.
Die Konzeption ist fortgeschritten. Es ist davon auszugehen, dass der Prozess zentrales Investitionscontrolling nach der Sommerpause 2017 produktiv gesetzt werden kann.
Finanzielle Auswirkungen:
(Darstellung der zu erwartenden haushaltswirtschaftlichen Auswirkungen in Euro)
Beschluss führt zu über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
(ankreuzen, falls zutreffend)
Ergebnishaushalt
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Dezernat | Produkt (Produktnummer und Bezeichnung) | ||
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Erträge (Spenden, Verwaltungsgebühren, Zuweisungen, Entgelte) | Euro | Aufwendungen (z. B. Sach- und Dienstleistungen, Abschreibungen, Zinsen, Personalaufwendungen) | Euro |
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Saldo Ergebnis: (Formel: Aufwendungen abzgl. Erträge; negativ = Belastung des Haushalts) |
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Investiver Finanzhaushalt
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Dezernat | Produkt (Produktnummer und Bezeichnung) | ||
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Einzahlungen (Zuweisungen, Beiträge) | Euro | Auszahlungen (z. B. Baumaßnahmen, Grundstücksankauf, Planungskosten für investive Maßnahmen, Anschaffung von Vermögensgegenständen) | Euro |
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Saldo Investitionstätigkeit: (Formel: Auszahlungen abzgl. Einzahlungen; negativ = Belastung des Haushalts) |
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Anmerkungen:
(Einzelheiten zu der Berechnung der Sach- und Dienstleistungen (bauliche Unterhaltung auf der Grundlage der KGST-Vorgaben von 1,2 % der Baukosten), Berechnung der Abschreibungen, Auswirkungen auf den Stellenplan, Zinsberechnung mit dem kalkulatorischen Zinssatz (Info bei FD 20), Auszahlungen in den kommenden Jahren (z. B. bei Folgemaßnahmen oder langfristigen Baumaßnahmen), Beschreibung der Förderkulisse (von wem, welcher Zuweisungsprozentsatz, Aufteilung förderfähig – nicht förderfähig)
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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170,2 kB
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