Mitteilungsvorlage - MV/0333/17

Sachverhalt:

Die Grundschulen sind seit dem Jahr 1996 budgetiert und können im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel selbstständig über die Verwendung ihres Schulbudgets entscheiden. Die haushaltsrechtlichen Befugnisse und der Geldverkehr an den städtischen Schulen sind in Teil 6 der Dienstanweisung für das Finanzwesen geregelt.

Die Einzelpositionen im Schulbudget wurden im Laufe der Jahre angepasst (z.B. bei Einführung der flächendeckenden offenen Ganztagsschule im Jahr 2008). Ab dem Haushaltsjahr 2018 stehen für die Beschaffung von Lernmitteln für die inklusive Schule erstmals 6 € pro Schüler zusätzlich im Schulbudget zur Verfügung.

Die Höhe der Zuweisung an die Schulen richtet sich in erster Linie nach den Schüler- bzw. Klassenzahlen der Schülerstatistik des Vorjahres. Darüber hinaus gibt es festgelegte Pauschalsätze. Die Ansätze für die Fernmeldegebühren werden aus den erforderlichen Grundgebühren und Pauschalsätzen für die Verbindungsentgelte ermittelt. Besondere Bedarfe, die durch die zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel nicht befriedigt werden können, werden auf Antrag der Schulen ggf. zusätzlich durch die Fachverwaltung zur Verfügung gestellt.

Die Erläuterungen zu den Einzelpositionen und ein Musterblatt sind in der Anlage beigefügt.

Übertragung von Haushaltsmitteln in das Folgejahr

Die zum Jahresabschluss nicht in Anspruch genommenen Mittel stehen im nächsten Haushaltsjahr zur Verfügung. Die Schulen haben somit die Möglichkeit für größere Anschaffungen anzusparen.

Beschaffung von Schulmobiliar

Die Grundschulen beschaffen das Mobiliar im Rahmen des Schulbudgets selbstständig und führen vor Ort ein Inventarverzeichnis. Nicht mehr benötigtes Mobiliar wird vor Ort in kleinerem Umfang eingelagert. Ein zentrales Lager steht nicht zur Verfügung. Ggf. tauschen sich die Schulleiterinnen und Schulleiter über die Weitergabe von Möbeln aus. Lagerflächen stehen nur in geringem Umfang zur Verfügung und sind auch wegen der Brandgefahren zu vermeiden. Sofern eingelagerte Büromöbel aus der Verwaltung zur Verfügung stehen,  können diese auch an die Schulen weitergegeben werden. In der Regel kommt dies wegen der speziellen Bedarfe in den Grundschulen aber nicht infrage.

Telefonkosten

Die Stadt Celle hat einen für öffentliche Auftraggeber sehr günstigen Rahmenvertrag mit der KWL (kommunale Wirtschafts- und Leitungsgesellschaft) abgeschlossen und rechnet sämtliche Telefongebühren über diese Firma ab. Auch der LK Celle hat einen Vertrag mit der KWL. Die KWL hostet ihre Anschlüsse über die T-Systems.

Mit diesem Anschluss stellen wir den Schulen folgendes zur Verfügung:

-    1 VDSL 50.000 kbit/s und mit 4 Kanälen, das heißt sie können 4 Gespräche gleichzeitig    führen.

-   Störungshotline mit garantierter Erreichbarkeit (6 Stunden Reaktionszeit)

Die Verwaltung hat errechnet, dass bei dem Nutzungsverhalten der Schulen die sekundengenaue Abrechnung kostengünstiger ausfällt als ebenfalls mögliche Flatrate-Tarife. Günstigere Telefonanschlüsse sind im Business-Segment nicht möglich und bieten weder die nötige Netzqualität und Hochverfügbarkeit, noch den erforderlichen Support.

Schönheitsreparaturen

Im Zusammenhang mit der Haushaltskonsolidierung ist auch die Frage aufgetaucht, ob durch die selbstständige Durchführung von Malerarbeiten mit gespendeten Materialien Haushaltsmittel erspart werden können.

Malerarbeiten in den Schulen werden im Bedarfsfall und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel durch den Fachdienst Hochbau und Gebäudewirtschaft durchgeführt. Sofern eine handwerklich korrekte Ausführung sichergestellt ist, kommt im Einzelfall auch eine Umsetzung durch die Elternschaft infrage. Hierbei muss allerdings immer bedacht werden, dass ein nicht unwesentlicher Beratungs- und Überwachungsaufwand durch die Bauunterhaltung erforderlich ist, um kostenträchtige Fehler (ordnungsgemäßer Schutz angrenzender Bauteile, Auswahl des richtigen Haftgrunds und Vorbereitung des Untergrunds usw.) zu vermeiden. In der Vergangenheit aufgetretene Probleme führten dazu, dass eher Fachfirmen beauftragt werden